entscheidend weiterbringen. Ich glaube, da helfen ernsthafte Diskussionen und ein Blick auf die Fakten.
Es würde den Rahmen sprengen, hier die Chronologie der Ereignisse darzustellen, aber vier Dinge möchte ich doch in Erinnerung rufen:
Erstens: Diese Diskussion wird seit Jahren geführt, und der Verhandlungsprozess wurde nach einem jahrelangen transparenten Verfahren in Form eines verbindlichen Flächenwidmungsplans und Bebauungsplans abgeschlossen.
Zweitens: Es wurde erfolgreich versucht, zwischen den Interessen der privaten Investitionen und dem öffentlichen Interesse einen Ausgleich zu finden. Dies wurde auch in einem städtebaulichen Vertrag festgehalten. Ich habe jedenfalls ein anderes Verständnis von der Entwicklung einer Metropole und sehe beim konkreten Projekt durchaus auch den öffentlichen Nutzen für Eislaufverein, Konzerthaus und öffentlichen Raum.
Drittens: Darüber hinaus wissen wir alle, dass im Zuge der mehrjährigen Diskussion ein internationaler Architekturwettbewerb stattgefunden hat, an dem sich das Who’s who der internationalen Architektenschaft beteiligt hat. Diesen Wettbewerb hat der renommierte Architekt Weinfeld mit einem herausragenden Entwurf gewonnen.
Viertens: Am 5. Mai 2017 gab es einen einstimmigen Beschluss des Wiener Gemeinderats – und ich zitiere daraus –, „[...] dass in der Inneren Stadt [...] keine zusätzlichen Hochhäuser sowie keine Aufstockungen von bestehenden Hochhäusern geplant und verordnet werden“.
Ich bin daher dafür, dass man sich selbst ernst nimmt, ich bin dafür, dass man Wettbewerbe ernst nimmt, und ich bin dafür, dass die Politik sich selbst ernst nimmt und geschlossene Vereinbarungen, geschlossene Verabredungen und einstimmig gefasste Beschlüsse ernst nimmt.
Natürlich kann man prinzipiell alles skandalisieren und alles problematisieren. Warum das jetzt passiert, erschließt sich mir nicht, zumal es ja auch einen Diskussionsprozess gibt.
Abschließend möchte ich Sie auf eine Stellungnahme jemandes verweisen, der beim Thema Architektur einen erstklassigen Ruf hat und jahre- und jahrzehntelang in dem Bereich gearbeitet hat, nämlich des langjährigen Leiters des Architekturzentrums Wien Dietmar Steiner. Er sagt Folgendes: „Und ich bin Isay Weinfeld für seinen Entwurf dankbar, der die Typologie und Modernität dieses Ortes ästhetisch und stadträumlich angemessen und perfekt weiterentwickelt.“
Meines Erachtens ist es genau so, und dem ist auch von meiner Seite nichts hinzuzufügen. (Beifall bei der SPÖ.)
15.42
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Abgeordneter Rosenkranz ist zu Wort gemeldet. – Bitte.
Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Diese Anfrage, Kolleginnen und Kollegen der Liste Pilz, ist dringlich – wie vieles andere auch. Sie haben auch schon zum Klima eine Dringliche Anfrage eingebracht – auch das Klima ist dringlich, genauso wie die Kultur. Eine Nationalratssitzung bietet eben auch die Möglichkeit, so viel intellektuelle Flexibilität zu zeigen, dass man von einem wichtigen Thema zum anderen wichtigen Thema kommt. Ich bin schon gespannt, ob es irgendwann einmal auf der Tagesordnung Dinge geben wird, über die man sagt, das ist jetzt nicht oder weniger wichtig
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