Einlauf und Zuweisungen
Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfrage an den Präsidenten des Nationalrates:
2. Anfragebeantwortungen: 296/AB bis 316/AB
Anfragebeantwortung (Präsident des Nationalrates):
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Außenpolitischer Ausschuss:
Antrag 222/A(E) der Abgeordneten Mag. Andreas Schieder, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine politische Lösung des Syrienkonfliktes
Antrag 223/A(E) der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Kolleginnen und Kollegen betreffend Intensivierung des österreichischen Engagements bei Katastrophen im Ausland und der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit
Gleichbehandlungsausschuss:
Antrag 224/A(E) der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Armut von Frauen im Alter verhindern, höhere Frauenpensionen garantieren
Kulturausschuss:
Antrag 219/A(E) der Abgeordneten Maria Großbauer, Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesmuseen, Österreichische Nationalbibliothek und Bundestheater: Kunst- und Kulturvermittlung an Kinder und Jugendliche
Antrag 220/A(E) der Abgeordneten Maria Großbauer, Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung österreichischer Kunst und Kultur – Erarbeitung einer bundesweiten Kunst- und Kulturstrategie
Antrag 221/A(E) der Abgeordneten Maria Großbauer, Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Impulse im Bereich der musischen Bildung und des Musikunterrichts
Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft:
Antrag 218/A(E) der Abgeordneten Erwin Preiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend umgehendes Neonikotinoide-Freilandverbot
Rechnungshofausschuss:
Bericht des Rechnungshofes betreffend Versorgung im Bereich der Zahnmedizin - Reihe BUND 2018/24 (III-133 d.B.)
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Präsidentin Doris Bures: Den Antrag 226/A der Abgeordneten Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Einkommenstransparenzgesetz geschaffen wird, weise ich dem Ausschuss für Arbeit und Soziales zu.
Den Antrag 227/A der Abgeordneten Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Einkommenstransparenzgesetz geschaffen wird, weise ich dem Gleichbehandlungsausschuss zu.
Den Antrag 228/A(E) der Abgeordneten Krainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiedervorlage Bericht zur Wirkungsorientierung 2016 weise ich dem Budgetausschuss zu.
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Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 16. Mai 2018, um 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, ich möchte Sie noch darauf hinweisen, dass wir am 4. Mai wieder eine Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus abhalten werden, zu der ich Sie sehr herzlich einlade.
Bevor ich diese Sitzung schließe, gebe ich Ihnen noch bekannt, dass im Anschluss an die Sitzung die konstituierende Sitzung des Untersuchungsausschusses BVT im Lokal 5 stattfinden wird.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen noch einen schönen Abend.
Die Sitzung ist geschlossen.