Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll28. Sitzung, 13. Juni 2018 / Seite 14

terin für Europa, Integration und Äußeres Dr. Karin Kneissl wird durch den Bun­des­minister für Landesverteidigung Mario Kunasek vertreten.

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Ich gebe bekannt, dass die Sitzung von ORF 2 bis 13 Uhr live übertragen wird, ORF III wird diese Sitzung in voller Länge übertragen, wobei jener Teil, der über 19.15 Uhr hinausgeht, zeitversetzt gesendet wird.

09.08.53Ordnungsrufe

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren Ab­geordneten! Ich ersuche um Aufmerksamkeit, es geht um die Sitzung von vergan­ge­nem Montag. Sie hat turbulent begonnen, war untergriffig, auch Unwahrheiten wurden in den Raum gestellt. Deshalb darf ich jenen Abgeordneten, die das durch Zwischen­rufe alles noch angeheizt haben, Ordnungsrufe erteilen.

Ich erteile Herrn Abgeordnetem Rädler einen Ordnungsruf. Ich kenne zwar seine Einstellung zu Bosnien und sein Hilfsengagement dort, aber der Zwischenruf in Rich­tung der Abgeordneten Zadić: „Sie sind nicht in Bosnien! Verwechseln Sie das nicht!“, im Zusammenhang mit dem Hintergrund, den Frau Abgeordnete Zadić hat, ist nicht in Ordnung.

Herrn Abgeordnetem Zanger erteile ich für den Zwischenruf: „Alma, bei mir bist du sicher!“, einen Ordnungsruf.   

09.09.33Bekanntmachung durch den Präsidenten

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich möchte darauf aufmerksam machen, wir werden heute ein neues Service zur Verfügung stellen: Das Vorläufige Steno­gra­phi­sche Protokoll wird bereits am Sitzungstag  in einer noch nicht autorisierten Version veröffentlicht. Das war bei der letzten Sitzung noch nicht der Fall, trotzdem wurde das Protokoll auf Facebook gestellt und der Eintrag bis 18 Uhr nicht gelöscht, Frau Ab­ge­ordnete Zadić, obwohl Sie bereits um 11.12 Uhr von der Parlamentsdirektion schriftlich dazu aufgefordert worden sind. Ich darf darum ersuchen, dass alle Abgeordneten diesbezüglich korrekt vorgehen.

Zu den neuen Services der Parlamentsdirektion, dazu, was wir nun an zusätzlichen Angeboten auf der Website haben: Ich denke, es ist eine vordringliche Aufgabe, die Bürgerinnen und Bürger gut zu informieren und das öffentlich zu machen, wie die Arbeitsbedingungen der Parlamentarier sind. Gleichermaßen geht es darum, dass wir den komplexen Gesetzgebungsprozess transparenter und greifbarer machen.

In diesem Sinne darf ich über die neuen Services der Parlamentsdirektion berichten. Ich darf mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die diese eingerichtet haben, herzlichst bedanken.

Erstens, wie schon erwähnt: Das Vorläufige Stenographische Protokoll steht ab der heutigen Sitzung in einer noch nicht autorisierten Version im Internet zur Verfügung. Es wird auch jenen, die dort als Zwischenrufer vermerkt sind, zur Verfügung gestellt. Dabei handelt es sich um eine noch nicht autorisierte Version, als solche ist sie auch gekennzeichnet. Interessierte können zeitnahe die einzelnen Redebeiträge abrufen beziehungsweise können Abgeordnete dann ihre Rednerkorrekturen vornehmen. Der Probebetrieb wird heute starten.