Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll28. Sitzung, 13. Juni 2018 / Seite 175

Wir haben schon gehört, dass Quecksilber ein toxisches Metall ist, ein Schwermetall, von dem natürlich nicht unerhebliche Gefahren für die Umwelt, für den Menschen, aber letztendlich auch für die Tiere ausgehen. Wir wissen, dass Quecksilber Schädigungen des Nervensystems verursachen kann, wir wissen auch, dass es vor allem für Unge­borene schädlich ist. Wir wissen aber auch, dass heute bereits viele Tiere schwer ver­seucht sind. Wie passiert das? – Der natürliche Weg ist der, dass über Vulkan­aus­brüche, Geysire oder Wald- und Steppenbrände das Quecksilber gelöst in die Atmo­sphäre aufsteigt, global verteilt wird und dann letztendlich wieder in den Flüssen oder auf der Erde landet. Der Problemkreis ist: es wird in den Sedimentschichten abge­schlossen. Dann gibt es natürlich auch das von Menschen verursachte Übel, das bedeutet, Menschen haben durch den Kohleabbau über Jahrhunderte diese Quecksil­berbelastung praktisch mit verursacht. Das bedeutet natürlich auch, dass sehr viele Flüsse auch heute noch darunter leiden, dass Abwässer von Industrieanlagen einge­leitet worden sind.

Minamata – vielleicht noch eine kleine Ergänzung dazu – ist eine japanische Küsten­stadt, in der in den Fünfzigerjahren des vorigen Jahrtausends Quecksilberabwässer ins Meer geleitet worden sind, 17 000 Menschen erkrankten, 3 000 sind daran gestorben.

Dass die Bundesregierung sich dem Quecksilberthema besonders widmet und es im Regierungsprogramm verankert hat, das begrüße ich besonders im Sinne sämtlicher Lebewesen, der Ökologie innerhalb Österreichs, aber auch EU-weit und weltweit. 40 bis 60 Prozent kommen nämlich von außerhalb der EU durch Emissionen zu uns. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

18.27

Präsidentin Doris Bures: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abge­ordneter Franz Hörl zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter.

18.27.42

Abgeordneter Franz Hörl (ÖVP): Herr Abgeordneter Bernhard von den NEOS hat behauptet, ich hätte Asbest für gesund erklärt beziehungsweise ich wäre der Meinung, dass das sehr gesund sei.

Ich möchte tatsächlich berichtigen: Ich habe gesagt, dass im Zusammenhang mit die­sem Vorfall im Görtschitztal die Gesetze gebrochen wurden und dass es nichts nützt, wenn man schärfere Gesetze macht, wenn die Gesetze nicht eingehalten werden.

Dass ich laut Ihnen hier herumgeschwafelt habe, das schenke ich Ihnen, das ver­ste­hen die NEOS wahrscheinlich unter gutem Stil, dass wir hier herumschwafeln. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

18.28

Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Frau Bundesministerin Elisabeth Köstinger zu Wort gemeldet. – Bitte.

18.28.34

Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Speziell die Novelle des Chemikaliengesetzes ist für uns ein weiterer wichtiger Umsetzungsschritt. Quecksilber ist ein Schwermetall, das bekannter­maßen giftig für Menschen und auch für die Umwelt ist. Es kommt zum einen in der Umwelt natürlich vor, wird aber zum anderen vor allem vom Menschen in der Umwelt frei­gesetzt, egal ob über fossile Brennstoffe in der Energieerzeugung oder in zahl­reichen Produkten.