Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll28. Sitzung, 13. Juni 2018 / Seite 201

Bauer, der das Glyphosat ausbringt, sagt dann wörtlich: „Ich bin ein totaler Natur­mensch, aber es ist nun mal so, dass Chemie billiger ist als Arbeitskräfte.“

Dass er noch dazu mit dem Pestizid zu nahe an einen Bach gekommen ist, könne vielleicht sein, aber auch das hat er nicht als schlimm empfunden.

Nein, Herr Kollege, es geht dabei wirklich nicht um Hexenjagd, es geht darum, unsere Gesundheit zu erhalten und den Blick darauf zu richten, wo etwas falsch läuft. Es geht darum, dies zu korrigieren, damit wir auch in Zukunft noch eine funktionierende Landwirtschaft und vor allem eine gesunde Umwelt haben. Das, Kollege Strasser, ist keine Hexenjagd, das ist Verantwortung für unsere Umwelt und für unsere Menschen in diesem Land. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

19.46

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste ist Frau Abgeordnete Doppelbauer zu Wort gemeldet. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.

19.46.12

Abgeordnete Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer (NEOS): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseher zu Hause vor den Bildschirmen! Ich möchte auch eine Berichtigung machen, denn ich glaube, der Ausdruck Hexenjagd im Ausschuss kam von mir. Ich glaube, wir haben dann gesagt, wir teilen es uns.

In dieser Diskussion geht es um eine Regierungsvorlage, der wir eigentlich zustimmen. Im Wesentlichen geht es dabei um eine Anpassung im Marktordnungsrecht an die aktuelle EU-Rechtslage.

Das Thema in dieser Vorlage ist Pflanzengesundheit. Es geht darum, die Einschlep­pung und Ausbreitung gefährlicher Pflanzenschädlinge zu verhindern, die Effizienz von Kontrollen zu erhöhen, Einfuhrkontrollen zu verschärfen – alles vernünftig. Insbe­son­dere, dass der Verwaltungsaufwand reduziert werden soll – das ist auch schon gekom­men –, ist sehr vernünftig. Deswegen gehen wir bei dieser Vorlage auch mit.

Das Thema Pflanzengesundheit ist natürlich ganz nah verwandt – wir haben es schon gehört – mit dem Thema Pflanzenschutz und mit dem Thema Pflanzenschutzmittel in der Landwirtschaft. Am Ende des Tages ist das ein Thema, das uns in den nächsten Jahren sehr intensiv beschäftigen wird. Daher möchte ich mir heute ein paar grund­sätzliche Überlegungen zu diesem Thema erlauben.

Es geht nämlich nicht mehr nur um die Lebensmittelsicherheit, sondern es geht auch um ganz viele Nebenwirkungen, das heißt auch um die Fragen: Wie verhindern wir das Insekten- und Bienensterben? Wie gehen wir mit den Neonicotinoiden, mit dem Glyphosat, mit den neuen Methoden in der Gentechnik um? Und: Wie sorgen wir dafür, dass die wichtigen Naturkreisläufe unbeschadet bleiben?

Im Interesse der Sicherheit und im Interesse der Nachhaltigkeit geht es darum, dass wir konstruktiv und über Parteigrenzen hinweg zusammenarbeiten. Es geht nicht um Gebote, Verbote, Überwachungen oder Einhaltungen.

Ich greife zwei ganz wichtige Bereiche heraus: Der eine Bereich, der mir besonders am Herzen liegt, ist die Forschung. Die letzten 30 Jahre – das muss man in dieser Härte sagen – hat es die Bundesregierung verabsäumt, da zu investieren. Was ist pas­siert? – Wir haben de facto im Bereich der Pflanzenzüchtung viel zu wenige gute Er­geb­nisse gehabt. Wir brauchen da eine politische Strategie, damit wir besser werden.