Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll33. Sitzung, 29. Juni 2018 / Seite 3

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III-157: Bericht betreffend Verkehrsinfrastruktur des Bundes – Strategien, Pla­nung, Finanzierung – Reihe BUND 2018/33; Rechnungshof

III-159: Monitoringreport betreffend Klima- und Energieziele; BM f. Nachhaltigkeit und Tourismus

III-160: Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2017

III-161: Bericht über die Entschließung des Nationalrates vom 29. Februar 2012, E 232-NR/XXIV. GP betreffend Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über die Ver­tiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerer Straftaten (PCSC) – Berichtszeitraum 1. Mai 2017 bis 30. April 2018; BM f. Inne­res

III-163: GREVIO-(Basis)Evaluierungsbericht über gesetzliche und weitere Maß­nahmen zur Umsetzung des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt; BM f. Frau­en, Familien und Jugend

III-164: Lebensmittelsicherheitsbericht 2017; BM f. Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

Anträge der Abgeordneten

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfas­sungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) geändert wird (306/A)

Dr. Nikolaus Scherak, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der Mei­nungs- und Pressefreiheit im Internet (307/A)(E)

Anfragen der Abgeordneten

Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Österreichischer Gedenkdienst (1055/J)

Mag. Karin Greiner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesver­teidigung betreffend Staatsbesuch des FPÖ-Freundes Putin (1056/J)

Mag. Karin Greiner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres be­treffend Staatsbesuch des FPÖ-Freundes Putin (1057/J)

Mag. Karin Greiner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für öffentlichen Dienst und Sport betreffend Staatsbesuch des FPÖ-Freundes Putin (1058/J)

Ing. Markus Vogl, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, So­ziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend die Finanzierung der Aufgaben der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (1059/J)

Ing. Markus Vogl, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Nachhaltig­keit und Tourismus betreffend die Finanzierung der Aufgaben der Agentur für Gesund­heit und Ernährungssicherheit (1060/J)

Elisabeth Feichtinger, BEd, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus betreffend Sicherheitsüberprüfungen von Biogasanlagen (1061/J)

 


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