gründet (Zwischenruf bei der FPÖ) –: Für mich schaut das eigentlich nur arrogant aus. (Beifall bei der SPÖ. – Heiterkeit bei Abgeordneten von ÖVP und FPÖ.)
Tauschen Sie nur einen einzigen Tag mit einem Kellner, der 10 Stunden lang im vollen Stress hin und her wieselt! Tauschen Sie einen einzigen Tag mit einer Verkäuferin, die 10 Stunden lang im Geschäft steht! (Abg. Lausch: Das ist sehr glaubhaft, wenn Sie das sagen! Da kennen Sie sich sicher aus!) Tauschen Sie einen einzigen Tag mit einem Bauarbeiter, der 10 Stunden unter brennender Sonne die Arbeit des Asphaltierens erledigt – nur einmal! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Belakowitsch: Haben Sie schon einmal eine Schaufel in der Hand gehabt? – Abg. Lausch: Sie haben nicht einmal 10 Minuten Pizza ausgeliefert!)
Wenn Sie das getan haben, dann werden Sie die Nummer mit der Freiwilligkeit selber nicht mehr glauben; das ist ja in Wahrheit eine Verhöhnung. Es ist nichts anderes als eine Verhöhnung. Diese Freiwilligkeit, die Sie da postulieren, gibt es ja heute schon in den Gesetzen. Sie versuchen, Placebos zu verabreichen. (Abg. Rosenkranz: Der Herr Kollege Muchitsch hat gerade das Gegenteil ...!)
Genauso die Betriebsvereinbarungen, die Sie wegradieren: Der ÖVP-Obmann hat im Wahlkampf noch gesagt, diese müsse man stärken; heute wollen Sie nichts mehr davon wissen – falsches Versprechen. Herr Strache hat erklärt, der 12-Stunden-Tag sei leistungsfeindlich und asozial; heute kommen Sie her und erklären uns: „Geht’s [...] Werner gut, geht’s [...] Erna gut!“ – Das ist doch skurril, meine Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ.)
Sie haben der Wirtschaftskammer offenbar wochenlang Zeit eingeräumt, um einen obskuren Werbefilm zu produzieren. Sie haben sich vor der Debatte im Parlament gedrückt; wir haben das heute nachzuholen versucht. Ich kann Sie nur, im Sinne dessen, was mein Freund Beppo Muchitsch hier gesagt hat, auffordern: Das ist ein sehr schlechter Gesetzentwurf. Doktern Sie daran rum, dann erhalten Sie einen schlechten Gesetzentwurf. Ich bin aber der Überzeugung, dass die Menschen, die fleißigen Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, die tüchtigen Unternehmer in diesem Land, wahrlich etwas anderes verdient haben. – Danke. (Anhaltender Beifall und Bravorufe bei der SPÖ sowie Beifall der Abgeordneten Bißmann, Cox und Zadić.)
16.07
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Klubobmann August Wöginger. – Bitte.
Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Muchitsch hat sich heute wirklich sehr bemüht, und das möchte ich auch anerkennen, als er die Sitzung des Sozialausschusses geleitet hat. (Zwischenruf des Abg. Lausch.) Herr Klubobmann Kern, dass Sie als jemand, der jahrzehntelang Spitzenverdiener war, sich aber hier herausstellen und uns die Welt erklären (Heiterkeit der Abg. Winzig), uns erklären, wie die Arbeitszeit zu reformieren ist (Zwischenrufe bei der SPÖ), und sich hier dann sozusagen den kleinen Mann an die Brust heften, das spottet jeder Beschreibung, meine Damen und Herren! (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Krist: ... nichts gearbeitet! – Ruf bei der SPÖ: Was verdienst du als Klubobmann? – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ. – Präsident Sobotka gibt das Glockenzeichen.)
Ich darf mit einem Zitat beginnen; da steht: „Wir brauchen Modelle, die auf beiden Seiten Flexibilität ermöglichen. Für ArbeitnehmerInnen, deren private Situation sich ändert, und für Unternehmen, die ihre ArbeitnehmerInnen flexibler einsetzen möchten.“ (Rufe bei der FPÖ – in Richtung Abg. Kern, der den Saal verlässt –: Jetzt geht er wieder! Typisch!) – Das stammt nicht aus unserem Regierungsprogramm, liebe Kollegin-
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