einkommensschwachen Familien mit Jahreshaushaltseinkommen von 14 900 Euro bis 26 000 Euro brutto sind die großen Gewinner dieser Reform. Das wird auch vom Budgetdienst des Parlaments ganz klar bezeugt. Familien mit einer solchen Einkommenssituation zählen für uns beileibe nicht zu den Besserverdienern. Genau diese Familien, meine Damen und Herren, bekommen beinahe zwei Drittel des Gesamtvolumens des Familienbonus, das 1,5 Milliarden Euro beträgt; also 1 Milliarde Euro wird, je nach Kinderanzahl, für Familien mit einem Einkommen von 14 900 bis 26 000 Euro brutto zur Verfügung gestellt. Dieser Familienbonus ist also nicht nur eine hervorragende familienpolitische Leistung, sondern auch eine sozialpolitische Punktlandung. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Klar ist auch, dass wir unsere Zielsetzung, Lohn- und Einkommensteuer zahlende Familien mit Kindern zu entlasten, genau erreichen. Mittelstandsentlastung ist bei uns nicht nur eine leere Worthülse, sondern klare Politik dieser Regierung. Wir versprechen nicht nur, wir halten auch, was wir versprochen haben. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Auch AlleinverdienerInnen und AlleinerzieherInnen, deren Einkommen so gering ist, dass sie keine Lohn- und Einkommensteuer bezahlen, gehen nicht leer aus, sie bekommen jedenfalls 250 Euro pro Kind und pro Jahr. (Abg. Lueger: 69 Cent pro Tag!) Meine Damen und Herren, ich glaube, das ist eine großartige Leistung für diese Gruppe. Auch Einkommensteuer zahlende Familien mit volljährigen Kindern erhalten einen Steuerbonus von bis zu 500 Euro pro Kind und pro Jahr. (Abg. Heinisch-Hosek: Behinderte Kinder? Was ist mit behinderten Kindern?) Erfreulich ist auch, dass wir im Rahmen des parlamentarischen Prozesses nach der Begutachtung die Aufteilung des Familienbonus bei getrennt lebenden Partnern wesentlich flexibler gestalten konnten. (Abg. Friedl: 69 Cent pro Tag für AlleinverdienerInnen!)
Nun werden sich viele der Zuseher vor den Fernsehgeräten fragen: Wie komme ich schlussendlich an den wunderbaren Familienbonus? – Auch da hat die Regierung denkbar einfache Varianten anzubieten: Wenn Sie den Bonus über die Lohnverrechnung 2019 beantragen, bekommen Sie die erste Steuererleichterung bereits im Jänner 2019, und dann jeden folgenden Monat. Wenn Sie allerdings die zweite Variante, die Steuererklärung beziehungsweise die Arbeitnehmerveranlagung 2019 wählen, dann bekommen Sie die 1 500 Euro pro Kind im Jahr 2020 im Rahmen des Steuerausgleichs ausbezahlt.
Herr Präsident, ich komme zum Schlusssatz: Erwähnen möchte ich im Rahmen der Aktuellen Stunde auch die eigentlich unglaubliche Summe von 7,3 Milliarden Euro an Transfer- und Sachleistungen, die für unsere österreichischen Familien zur Verfügung steht. Dieser Wert ist im internationalen Vergleich ein absoluter Spitzenwert. Österreich spielt jetzt zusätzlich in Verbindung mit dem Familienbonus Plus in Sachen Familienfreundlichkeit ganz sicher um den Weltmeistertitel mit. Gewinner sind die österreichischen Familien. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
9.33
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Birgit Sandler. – Bitte.
Abgeordnete Birgit Silvia Sandler (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Minister! Herr Minister! Hohes Haus! Werte Zuseher und Zuseherinnen! Danke, Frau Minister, dass Sie auf Familienleistungen hingewiesen haben, die unter Bruno Kreisky eingeführt wurden und Menschen wie mir die Möglichkeit gegeben haben, eine höhere Schule zu besuchen. (Beifall bei der SPÖ.)
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