Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll34. Sitzung, 4. Juli 2018 / Seite 21

HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite

mir nicht erzählen, dass über zehnjährige Kinder günstiger werden. Man hat eventuell keine Betreuungskosten mehr, aber es treten andere Kosten auf. Ich freue mich sehr, dass ich den Eltern, die über zehnjährige Kinder haben, sagen kann, dass der Fami­lien­bonus ihnen zur Gänze zur Verfügung steht. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Heinisch-Hosek: Nein, nein, nein!)

Diese Regierung ist angetreten, um für mehr Gerechtigkeit zu sorgen, für Entlastung zu sorgen und um keine neuen Schulden zu machen. Ich glaube, liebe Österreicherinnen, liebe Österreicher, sehr geehrte Damen und Herren, das, was wir versprochen haben, setzen wir um, und eine dieser ersten großen Entlastungen ist der Familienbonus. Ich freue mich und bin stolz darauf, dass er heute in diesem Haus beschlossen wird. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Jarolim: Das kalte Herz des Herrn Bundeskanzlers erschüttert uns! – Abg. Heinisch-Hosek: Genau! – Zwischenruf des Abg. Klaus Uwe Feichtinger.)

9.27


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich mache darauf aufmerksam, dass die Rede­zeit aller weiteren Teilnehmer an der Aktuellen Stunde gemäß § 97 Abs. 6 der Ge­schäfts­ordnung 5 Minuten nicht übersteigen darf.

Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Sieber. – Bitte.


9.28.04

Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Minister! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Geschätzte Zuse­he­rinnen und Zuseher auf der Galerie und vor den Fernsehgeräten! Der Titel der heutigen Aktuellen Stunde wurde von der ÖVP natürlich nicht ganz unbewusst gewählt, er kommt nicht von ungefähr, denn er lautet: „Echte Entlastung für unsere Familien“ – mit dem Familienbonus Plus, möchte ich dazusagen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Tatsächlich ist es so, dass noch keine Regierung Familien so stark und nachhaltig ent­lastet hat wie diese türkis-blaue Regierung. Noch niemals waren die Rahmenbedin­gungen für Familien so positiv wie derzeit. Wir wissen, Geld ist in der Frage der Familien bei Weitem nicht alles, aber es ist schön und beruhigend, zu wissen, dass man das Geld hat, wenn man es braucht. (Abg. Heinisch-Hosek: Viele brauchen es und haben es nicht!)

Meine Damen und Herren, junge Familien brauchen diesen Familienbonus Plus insge­samt absolut. Er beginnt bei einem Einkommen von 1 750 Euro brutto zu 100 Prozent zu wirken und der erste Steuereuro wird bereits bei einem Einkommen von 1 200 Euro brutto eingespart. (Abg. Heinisch-Hosek: Wenn man zwei Kinder hat, geht das schon nicht mehr! – Zwischenruf des Abg. Rossmann.) Das, meine Damen und Herren, ge­schätzte Kollegin Heinisch-Hosek, sind keine Besserverdiener, wie Sie es gerne sug­gerieren, sondern das sind Menschen, die tagtäglich hart arbeiten, um ihren Lebens­unterhalt und den Lebensunterhalt für ihre Familien zu erwirtschaften. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Heinisch-Hosek: Wenn man zwei Kinder hat, geht das schon nicht mehr!)

Wir nehmen den Menschen nicht ihr sauer verdientes Geld weg, um es ihnen nachher wieder großzügig zurückzugeben, bei uns bleibt den Menschen mehr Netto vom Brutto, wir machen eine ehrliche Steuerpolitik für Familien in diesem Land. (Abg. Klaus Uwe Feichtinger: Nein, nein, nein! – Ruf bei der SPÖ: Geht es um die Kinder oder um Steuerpolitik?) Das, meine Damen und Herren, ist Regierungspolitik, ist Familienpolitik à la Türkis-Blau. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Auch Ihr Vorwurf, meine Damen und Herren von der Opposition, dass dieser Bonus sozial ungerecht ist, geht absolut ins Leere. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.) Gerade die


HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite