Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll36. Sitzung, 5. Juli 2018 / Seite 211

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hen wir jetzt einmal aus – gesundheitspolitisch zu begrüßen, weil man beispielsweise Mehrfachuntersuchungen verringern und den Verlust von gesundheitsrelevanten Infor­mationen vermeiden kann.

Die schulärztliche Betreuung bietet darüber hinaus den Vorteil, dass man für ganze Al­terskohorten Datenmaterial bekommt, das eine Grundlage für gesundheitspolitische Ar­beit liefern kann, damit wir überhaupt wissen: Von welchem Status ausgehend machen wir Gesundheitspolitik?

Es geht beispielsweise um die Vervollständigung von Informationen bei chronischen Erkrankungen. Das sehen auch verschiedene Stakeholder in den Stellungnahmen so. Da gibt es also zu meinem ursprünglichen Antrag eine positive Stellungnahme der Ge­sundheit Österreich GmbH. Auch der Hauptverband hat sich positiv dazu geäußert, auch die Ärztekammer hat sich positiv geäußert.

Negativ wird es dann, wenn wir zu unseren Freunden in den Bundesländern kommen. Da kommt der Gemeindebund und sagt: Na ja, das sehen wir als nicht zielführend. Das Land Vorarlberg sagt, das ist ein Mehraufwand. Das Land Burgenland macht es sich noch einfacher und schließt sich dem Land Vorarlberg einfach an. Hauptsache ist, ich habe keine Arbeit, aber um die Gesundheit geht es den Kritikern nicht.

Ja, es kostet etwas, die Schulärzte an Elga anzuschließen, aber wenn wir uns an-schauen, wie viele Millionen in diesem Haus jedes Jahr durchgewinkt werden, jeden Tag durchgewinkt werden, wenn wir hier tagen, dann darf es auf diese gesundheits­relevanten Ausgaben im Sinne der jungen Menschen nicht ankommen, und daher sollten wir weiter daran arbeiten, die technischen Möglichkeiten zu nutzen. (Beifall bei den NEOS.)

Diese Regierung hat sich E-Government auf die Fahnen geschrieben. Hoffen wir, dass es nicht nur bei den guten Vorsätzen und bei Ankündigungen bleibt, sondern dass das auch zu einer Umsetzung kommt. – Danke schön. (Beifall bei den NEOS.)

19.25


Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeord­neter Kaniak. – Bitte.


19.25.52

Abgeordneter Mag. Gerhard Kaniak (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Abgeordnete und Zuhörer! Wir haben das Thema Aufnahme der schulärztlichen Daten in Elga vor gut zwei Wochen im Ge­sundheitsausschuss diskutiert. Dort war es ähnlich wie heute: vorab eine hitzige Debat­te zu anderen Tagesordnungspunkten, doch zu diesem Thema haben wir über alle Fraktionen hinweg Einstimmigkeit gefunden.

Wie meine VorrednerInnen, wie Frau Dr. Povysil, aber auch Kollege Loacker, schon er­wähnt haben, bietet die Aufnahme der schulärztlichen Daten in Elga signifikante Vor­teile: Wir bekommen Gesundheitsdaten, die wir bislang nicht hatten. Wir können neue Möglichkeiten in der Überwachung von Erkrankungen, in der Früherkennung von Er­krankungen und in der langfristigen Gesundheitsplanung treffen.

Doch es stellt sich für mich die Frage: Warum hat es so lange gedauert, bis diese Da­ten für unsere Gesundheitspolitik zur Verfügung stehen? – Nun, der Rechnungshof hat in seinem aktuellen Bericht zur Gesundheit der Schüler und Schülerinnen und zum schulärztlichen Dienst – den kennen Sie sicherlich, wir haben ihn ja gestern auch be­sprochen – auch die Anregungen gebracht, dass diese Daten zwingend zu erfassen sind und dass die Aufgabenbereiche der Schulärzte ausgeweitet werden sollen. Explizit er­wähnt hat er dabei den Bereich der Impfungen, die elektronische und systematische


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