Bevor ich aber auf diese Punkte zu sprechen komme, möchte ich mich dem Kollegen Rossmann widmen, denn es ist schon eine große Portion Sarkasmus, die heute seitens der Liste Pilz an den Tag gelegt wurde, dass uns ausgerechnet Bruno Rossmann als selbst ernannter neuer Energie- und Umweltsprecher nun auch in diesem Bereich die Welt erklärt hat. Die Liste Pilz ist ja aus den Grünen hervorgegangen, ist also auch ein grüner Abklatsch (Zwischenruf des Abg. Noll), und die Themen Energie, Klimapolitik, die Sie, Herr Kollege Rossmann, heute hier dargebracht haben, kaufe ich Ihnen einfach nicht ab. Sie haben hier keine Glaubwürdigkeit, Sie haben hier keine Kompetenz.
Die einzige Person in Ihrem Klub, die da Glaubwürdigkeit und Kompetenz hatte, sitzt nun (in Richtung Abg. Bißmann weisend) dort drüben: Das ist Kollegin Martha Bißmann (Zwischenruf des Abg. Leichtfried), mit der ich nicht immer gleicher Meinung war, das ist klar, aber ich schätze ihre Meinung, ihre Expertise, und die haben Sie aus Ihrem Klub über Wochen und Monate hinausgebissen, hinausgemobbt, und als das auch noch nicht funktioniert hat, haben Sie sie aus Ihrem Klub ausgeschlossen. Sie haben also jegliche Expertise, jegliche Kompetenz verspielt. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Rossmann: Zur Sache! – Abg. Leichtfried: Da ist der Kollege Lopatka ...!)
Betreffend die Wortwahl, die Sie heute und auch in der Vergangenheit an den Tag gelegt haben, hat schon Kollege Schmuckenschlager gesagt, Sie sollten sich eigentlich entschuldigen, denn im Gegensatz zu Ihnen nimmt diese Koalition aus ÖVP und FPÖ Klimaschutz und den Ausbau der erneuerbaren Energie ernst. Am 18. Dezember, das darf ich Ihnen jetzt als Energiesprecher sagen, wurde diese Regierung angelobt. Nur drei Wochen später hat es eine Regierungsklausur gegeben, und Minister Hofer und Ministerin Köstinger haben angekündigt, dass sie eine integrierte Klima- und Energiestrategie ausarbeiten wollen. (Abg. Plessl: ... ja schon jahrelang ...!) Wiederum nur drei Monate später wurde dieser Entwurf auf den Tisch gelegt.
Es wurde ein breiter Stakeholder-Prozess gestartet, die Bedenken und auch die Kritik der Wissenschaft und der NGOs wurden berücksichtigt und in diese Strategie eingearbeitet. Ende Mai wurde diese Strategie beschlossen – mit detaillierten Zeitplänen. Da darf ich Ihnen auch die gedruckte Version (ein entsprechendes Exemplar in die Höhe haltend) der #mission 2030 ans Herz legen, denn ich glaube, Sie haben noch diesen Entwurf durchgeschaut. Ich als Energiesprecher würde mir erwarten, dass Sie sich das durchlesen, denn Sie haben gesagt, es gibt keine Maßnahmen, keine Zeitpläne. (Abg. Rossmann: Ich kenne das!) Herr Kollege Rossmann, es waren ursprünglich zehn Leuchttürme, nun haben wir zwölf Leuchttürme, und unten steht: Instrumente, Maßnahmen, Maßnahmenbündel, Zuständigkeit, Zeithorizont – also alles, was Sie hier dazu gesagt haben, ist schlichtweg falsch. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Prinz: So schaut’s aus!)
Es muss Ihnen und dem Rest der Opposition natürlich wehtun, wenn Sie sehen, mit welchem Reformeifer und mit welchem Nachdruck diese Parteien darangehen, Österreich positiv zu verändern. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Zinggl.)
Wir haben, ich habe es schon erwähnt, eine umfassende Energie- und Klimastrategie entwickelt. Wir wollen im nächsten Jahr ein umfassendes Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz hier in den parlamentarischen Prozess einbringen, und ich lade Sie ein mitzuwirken. Vielleicht gelingt es uns, so wie bei der kleinen Ökostromnovelle, dass wir einen Allparteienzustimmungsbeschluss fassen können! Das wäre wünschenswert, aber leider müssen wir schauen: Wenn Sie weiter so arbeiten, wird das mit Ihnen nicht funktionieren. – Wir stehen jedenfalls zur Verfügung, wir wollen hier nämlich Maßnahmen setzen, und wir sind gewillt, dieses so wichtige und ernste Thema nachhaltig zu verfolgen.
Wir haben uns – einen Bereich aus der Energie will ich erwähnen – im Bereich des Stroms ein sehr ambitioniertes Ziel gesetzt. Wir wollen bis zum Jahr 2030 100 Prozent
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