diesen Zahlen widmen: Wir haben, Herr Kollege Leichtfried, rund 60 000 Arbeitslose unter 25 Jahren, eine Zahl, die sehr hoch ist, und dahin gehend muss die Anstrengung unternommen werden, dass wir diese in Beschäftigung und auch in Lehrverhältnisse bringen. Unter diesen 60 000 finden sich auch 10 000 Asylberechtigte, und diese soll man durch Integration und durch Mobilitätsmaßnahmen in Beschäftigung, in die Lehre bringen – die Regierung hat das bei ihrem Jobgipfel auch zum Ausdruck gebracht –, denn dann können wir in einer entsprechenden Größenordnung etwas für unser Ziel erreichen, aber nicht mit diesen 300 Fällen, mit denen Sie durch die Lande ziehen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Ja, und es braucht darüber hinaus weitere Anstrengung. Das Asylrecht ist es nicht, diese 300 Fälle sind es auch nicht, aber es braucht Verbesserungen im Bereich der Rot-Weiß-Rot-Karte, was den Aufenthaltstitel auch für Lehrlinge betrifft, aber vor allem die Integration derjenigen, die arbeitslos sind. Die müssen wir in den Arbeitsmarkt bringen, dann haben wir viel gemacht. Die Wirtschaft hat uns da auf ihrer Seite, wenn es um die Beseitigung des Fachkräftemangels geht.
Mit der von Ihnen geforderten Maßnahme, wo die Dinge vermischt werden und emotionalisiert wird, lösen wir das Problem nicht, und deswegen lehnen wir sie auch ab. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
11.30
Präsidentin Doris Bures: Mir liegen nun zwei Wortmeldungen zu tatsächlichen Berichtigungen vor.
Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass nach der Geschäftsordnung eine tatsächliche Berichtigung mit der Wiedergabe der zu berichtigenden Behauptung zu beginnen hat und dieser Behauptung dann der berichtigte Sachverhalt gegenüberzustellen ist.
Als Erster gelangt zu einer tatsächlichen Berichtigung nun Herr Abgeordneter Franz Hörl zu Wort. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Jarolim: Aber die alte ÖVP hatte wenigstens das Herz am richtigen Fleck! Das ist der Unterschied!)
Abgeordneter Franz Hörl (ÖVP): Hören Sie auf, hereinzurufen!
Abgeordneter Schellhorn hat behauptet, ich hätte hier „hereinkrakeelt“, nachdem er Herrn Vizekanzler Mitterlehner so hoch geschätzt hat.
Ich berichtige tatsächlich: Das ist falsch. Ich habe nur gefragt, seit wann er Vizekanzler Mitterlehner schätzt – denn das war in der letzten Periode nicht erkennbar. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Schellhorn.)
11.31
Präsidentin Doris Bures: Ich werde jetzt bei der zweiten tatsächlichen Berichtigung nicht noch einmal auf die Geschäftsordnung hinweisen – denn diese tatsächliche Berichtigung hat sich nicht im Einklang mit der Geschäftsordnung befunden. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)
Herr Abgeordneter Wurm, ich bitte Sie, den zu berichtigenden Sachverhalt jetzt zu formulieren. Sie haben 2 Minuten Zeit.
Abgeordneter Peter Wurm (FPÖ): Frau Präsidentin, ich kenne die Regeln zu einer tatsächlichen Berichtigung.
Abgeordneter Schellhorn von den NEOS hat behauptet, meine Zahlen seien aus der Luft gegriffen, die gäbe es nicht, die genannten Fakten würden nicht stimmen.
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite