Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll43. Sitzung, 24. Oktober 2018 / Seite 70

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letzten Jahren, in den letzten Monaten, ist diese Zahl explodiert. Es sind immer mehr junge Menschen, die sich plötzlich zu Lehrlingen entwickeln. Ich stelle mir im Zu­sammenhang mit dem Arbeitsmarkt langsam die Frage: Wir wissen, dass wir über 10 000 junge Asylberechtigte haben, also unter 25-Jährige, die eine Lehre anfangen könnten. Warum fangen die nicht eine Lehre an? Worin liegt das Problem?

Von den 25 000 unter 25 Jahren sind überhaupt nur 10 000 befähigt, weil sie die Sprachkenntnisse haben, aber interessanterweise hat jeder Asylwerber die passenden Sprachkenntnisse. Das ist auch einmal zu hinterfragen und es ist darüber nachzuden­ken, was da alles an Missbrauch betrieben wird.

Noch etwas: Es sind nämlich die NGOs, Diakonie, Caritas, die plötzlich auch noch Lehrherren sind und Lehrstellen für genau diese Gruppe anbieten. – Das ist der Miss­brauch! Und darum ist etwas, das vielleicht als Idee für junge Menschen gar nicht böse gemeint war, sondern gut gemeint war, schlicht und einfach nicht tragbar, weil es aus­genützt wird und weil versucht wird, den Rechtsstaat damit auszuhebeln. Das ist das Problem und der Grund dafür, dass diese Regelung, dieser Erlass aufgehoben werden muss, denn das Asylrecht in Österreich darf nicht über den Umweg der Lehre ausge­hebelt werden. Dazu stehen wir und dazu bekennen wir uns. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

11.59


Präsidentin Doris Bures: Zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Dr.in Krisper. – Bitte.


11.59.36

Abgeordnete Dr. Stephanie Krisper (NEOS): Ich habe sehr wohl parallel auch eine Anfrage an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales und Gesundheit gestellt. (Abg. Be­lakowitsch: Das ist keine tatsächliche Berichtigung! Das ist keine Berichtigung!)

Ich berichtige die Aussage der Kollegin, die vor mir gesprochen hat (Ruf bei der FPÖ: Wie heißt sie denn?), dass ich die Anfrage an den falschen Minister gerichtet hätte: ha­be ich nicht. Ich habe parallel auch die richtige Ministerin gefragt. (Abg. Belakowitsch: Das ist keine tatsächliche Berichtigung!)

Warum habe ich die Frage an den Herrn Minister gestellt? – Weil mich genau das in­teressiert hat: ob er Statistiken dazu hat (Ruf bei der FPÖ: Frau Präsidentin! – weitere Zwischenrufe bei der FPÖ), was heute behauptet, in der Anfragebeantwortung aber verneint wurde. – Danke sehr. (Beifall bei den NEOS sowie der Abg. Zadić.)

12.00

12.00.06


Präsidentin Doris Bures: Mir liegt dazu nun keine Wortmeldung mehr vor. Ist dem so? – Dann ist die Debatte geschlossen.

Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales, seinen Bericht 287 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Es ist hiezu namentliche Abstimmung verlangt worden.

Da dieses Verlangen von 20 Abgeordneten gestellt wurde, ist die namentliche Abstim­mung auch durchzuführen, und daher werde ich so vorgehen.

Die Stimmzettel, die zu benützen sind, befinden sich in den Laden der Abgeordneten­pulte und tragen den Namen der Abgeordneten sowie die Bezeichnung „Ja“ – das sind die grauen Stimmzettel – beziehungsweise „Nein“ – das sind die rosafarbenen. Für die Abstimmung können ausschließlich die amtlichen Stimmzettel verwendet werden.

Ich ersuche jene Abgeordneten, die für den Antrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales sind, seinen Bericht 287 der Beilagen zu Kenntnis zu nehmen, „Ja“-Stimm-


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