Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll43. Sitzung, 24. Oktober 2018 / Seite 202

Ich möchte auch darauf hinweisen, dass wir als öffentliche Hand ebenso einen Beitrag dahin gehend, was beispielsweise den 5G-Ausbau betrifft, leisten. Öffentliches Gut, öf­fentliche Objekte und Liegenschaften sind auch zur Verfügung zu stellen – natürlich entsprechend abgegolten –, damit Netzbereitsteller, 5G-Anbieter, Mobilfunkanbieter auch da diese Rechtssicherheit haben, dass sie unterstützt werden, wenn es um den Ausbau geht. Wir brauchen das in vielen, vielen Bereichen. Wir dürfen nicht nur immer über Digitalisierung reden, sondern wir müssen auch Maßnahmen setzen – und das tun wir auch. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Wir haben dazu – da geht mein Dank auch an das Ministerium – viele Gespräche ge­führt. Viele der Kritikpunkte, die vonseiten der SPÖ gekommen sind, kann ich gar nicht nachvollziehen. Ich möchte auch ein Lob an das Ministerium und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aussprechen. Es wurde hier sehr viel mit den einzelnen Interessenver­tretungen, mit Gemeinden, Ländern et cetera, aber auch mit den Amateurfunkern ge­sprochen.

Gerade zu den Amateurfunkern möchte ich Folgendes sagen: Ich bin sehr stolz auf die Leistung, die sie bringen. Sie machen sehr viel – vor allem im Katastropheneinsatz ste­hen sie uns zur Seite. Es ist sicherlich keine Schlechterstellung zur vorhergehenden Lösung mit dem eigenen Gesetz, sondern es ist vieles, was vorher schon gegeben war, auch weiterhin übernommen worden, um sie auch weiterhin dabei zu unterstüt­zen, ihren wichtigen Beitrag als Amateurfunker in Österreich leisten zu können.

Insgesamt ist es also ein gutes Gesetz, eine gute Grundlage für den Breitbandausbau in Österreich. Darauf müssen wir aufbauen. Wir werden auch in Zukunft weiter genau hinschauen, wie der Breitbandausbau erfolgt, um weiterhin Maßnahmen zu setzen, da­mit wir Österreich als digitales Herz Europas etablieren können. – Danke schön. (Bei­fall bei ÖVP und FPÖ.)

19.22

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich der Herr Bundesminister Hofer. – Bitte, Herr Bundesminister. (Abg. Deimek – in Richtung des mit Abg. Himmelbauer sprechenden Bundesministers Hofer –: Norbert, du bist dran!)

19.22.11

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Ing. Norbert Hofer: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! 5G wird alles verändern: die Art und Weise, wie wir leben, wie wir uns fortbewegen, wie wir im Alter gepflegt werden. Auch das wurde angesprochen: Wir brauchen auch für Assistenzsysteme, die uns in Zukunft das Leben im Alter zu Hause ermöglichen werden, eine schnelle Datenanbindung. Dabei geht es nicht darum, dass Pflege- oder Betreuungskräfte durch Roboter ersetzt werden sollen, sondern es geht darum, dass man sehr rasch erkennt, ob eine Person zu Hau­se in eine Notsituation gerät. Auch in der Analyse oder im Gesundheitsbereich geht es darum, dass ein Chirurg, der ein absoluter Spezialist auf seinem Gebiet ist, vielleicht eine Operation an einem Ort durchführen kann, der viele Hunderte, ja Tausende Kilo­meter entfernt ist.

Oder das Beispiel Luftraumüberwachung: Die Firma Frequentis bietet heute Systeme an, durch die Sie am Ort A – in Wien, wenn Sie wollen – einen Tower in Dubai erset­zen können, weil Sie dort die gesamte Luftraumüberwachung übernehmen können. Sie haben die Bildschirme vor sich, Sie sehen die Flugzeuge, die hereinkommen, hochauf­lösend am Schirm. Gleichzeitig sehen Sie dazu Flugzeugkennung, Geschwindigkeit, Transpondercode und so weiter und so fort. Sie sehen mit Infraroterkennung diese Flugzeuge auch in der Nacht.

Alles das wird möglich, kann aber nur möglich werden, wenn wir ultraschnelles Internet haben. 10 Gigabyte pro Sekunde im 5G-Bereich sind sehr viel. Man kann damit zwei