natürlich mit Luftreinhaltung zu tun, und Luft hat mit einem Schauspiel zu tun, das wir in den letzten Minuten hier gesehen haben. Die SPÖ und hier im Besonderen der Klub löst sich scheinbar in Luft auf. (Abg. Loacker: Dass Sie inhaltlich nichts beitragen können, war mir schon klar!) – Ich komme auch noch zu Ihnen. – Sie löst sich scheinbar in Luft auf.
Eine Mitarbeiterin des Klubs agiert da, wenn Sie das genau beobachtet haben, mit Zurufen in Richtung des neuen, scheinbar in den Startlöchern scharrenden Klubobmannes – ich weiß nicht, gibt es da schon wieder eine Ablöse? –, Herrn Leichtfried, und der meldet sich dann auf Zuruf dieser Mitarbeiterin zur Geschäftsbehandlung zu Wort; also inhaltlich nicht sehr viel (Zwischenrufe der Abgeordneten Kuntzl und Drozda), aber wir müssen Opposition zeigen.
Zur Willkür, die die NEOS hier angebracht haben, möchte ich eines sagen: Ist Ihnen überhaupt nicht in Erinnerung, warum es die Grünen nicht mehr hier in diesem Parlament gibt? Im Vergleich zu den Deutschen Wahlen - - (Abg. Loacker: Wahrscheinlich wegen Ihnen, weil Sie so super sind!) – Nein, aus einem anderen Grund, nämlich weil sie nur mehr mit Verboten und Geboten Politik gemacht haben. 17 Kleinkraftwerke in ganz Österreich werden durch NGOs und durch die Grünen beeinsprucht. Das sollte auch euch zu denken geben, weil ihr auf diese Linie umschwenkt. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Jetzt komme ich aber bitte zur Regierungsvorlage. (Zwischenruf des Abg. Plessl.) – Es ist ja bezeichnend, dass die SPÖ bei diesem Gesetz nicht mitgeht. Hier könnten Sie Ihre wahre Verbundenheit zur Umwelt zeigen. Oder ist die Veränderung im Klimabereich eigentlich an Ihnen allen vorübergegangen? Sehen wir denn überhaupt nicht, was hier los ist? Oder machen wir es so wie Trump, der China oder irgendjemandem anderen die Schuld gibt und die Klimaveränderung leugnet? (Abg. Jarolim: ... in Wiener Neustadt!)
Ich möchte jetzt nicht auf Wiener Neustadt zurückkommen. – Herr Kollege Wittmann (Heiterkeit bei der SPÖ – Zwischenruf des Abg. Wittmann), zu deiner Berichtigung von gestern: Der Wahrheitsbeweis und der Inhalt deiner Berichtigung straft sich von selbst, wenn man auf deine Homepage schaut. (Abg. Loacker: Das ist das umweltpolitische Schwergewicht ...! ... schlecht!) Du wurdest als Bezirksparteiobmann abgewählt, ersetzt durch einen Älteren. – Nicht durch einen Jüngeren, durch einen Älteren wurdest du ersetzt! Auf der Homepage ist er noch immer Bezirksparteiobmann – er hat neun Gemeinden verloren. Das ist ja unglaublich – aber das zum Wahrheitsbeweis.
Jetzt zur Klimaveränderung: Wenn sich der Boden um 1,5 Grad erwärmt, wenn es mehr Todesopfer durch Hitze als durch den Verkehr gibt, wenn die Meeresspiegel seit dem Jahr 2000 um 23 Zentimeter gestiegen sind, und ihr das noch immer nicht zur Kenntnis nehmt und solchen Gesetzen, die nationale Verpflichtungen vorsehen, nicht zustimmt, dann tut mir das leid, liebe Freunde von der SPÖ. Wir haben diese Verpflichtung mit der Klimastrategie bis 2030 einzugehen! (Zwischenruf des Abg. Rossmann.)
Wir haben, diese Bundesregierung hat zwölf Leuchtturmprojekte vorgelegt. Ich nenne nur zwei: Alleine betreffend die Räumwärme gilt es, 3 Millionen Tonnen zu reduzieren. Da haben wir Möglichkeiten durch die 700 000 alten Ölheizungen, die wir ersetzen müssen. (Zwischenruf des Abg. Loacker.) Oder denken wir an verschiedenste andere Maßnahmen im Bereich der Stromerzeugung, wo wir bis 2030 auf erneuerbare Energie umsteigen müssen.
Gehen Sie diesen Weg mit! Bleiben Sie nicht in der Polemik und in einer stolperhaften Oppositionspolitik verhaftet! (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
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