Ich unterbreche die Sitzung bis 12 Uhr.
(Die Sitzung wird um 9.11 Uhr unterbrochen und um 12.07 Uhr wieder aufgenommen.)
*****
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf die unterbrochene Sitzung wieder aufnehmen.
Ich darf noch einmal, weil eine Unklarheit aufgetreten ist, bekannt geben, dass der ORF die Sitzung bis 13 Uhr auf ORF 2 überträgt und dann auf ORF III in voller Länge.
Es wird auch heute wieder ein Fotograf im Auftrag der Parlamentsdirektion während der Sitzung fotografieren.
Ich unterbreche die Sitzung kurz bis zum Eintreffen von Frau Ministerin Schramböck.
*****
(Die Sitzung wird um 12.07 Uhr unterbrochen und um 12.08 Uhr wieder aufgenommen.)
*****
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich darf die unterbrochene Sitzung wieder aufnehmen.
der Abgeordneten Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Das neue Arbeitszeitgesetz in der Praxis: keine Freiwilligkeit, weniger Lohn, weniger Freizeit – lernen Sie aus Ihren Fehlern, Herr Bundeskanzler!“ (455/A)(E)
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir gelangen zur dringlichen Behandlung des Selbständigen Antrages 455/A(E).
Da dieser inzwischen allen Abgeordneten zugegangen ist, erübrigt sich eine Verlesung durch die Schriftführung.
Der Dringliche Antrag hat folgenden Wortlaut:
Das Arbeitszeitgesetz ist als Schutzgesetz konzipiert, das verhindern soll, dass ArbeitnehmerInnen durch überlange Arbeitszeiten krank werden und sie sich für die Profitmaximierung ihres Arbeitgebers kaputt arbeiten müssen. Ein Schutzgesetz, das verhindern soll, dass ihr Privatleben leidet, dass sie ihre Kinder nur zum Schlafengehen sehen und mangelnde Planbarkeit und Vorhersehbarkeit eine selbstbestimmte Freizeitgestaltung verunmöglichen.
Diese Schutzintention wurde von Schwarz-Blau ausgehebelt. Die SPÖ hat davor gewarnt, dass die beschlossenen Regelungen zum 12-Stunden-Tag und zur 60-Stunden-Woche ohne Beiziehung der ArbeitnehmerInneninteressensvertretungen nicht ausreichend durchdacht, überhastet und verpfuscht beschlossen wurden. Binnen weniger
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite