keine Entschuldigung für irgendetwas. (Zwischenrufe bei SPÖ, FPÖ und JETZT.) Das ist keine Entschuldigung, aber wir wissen ganz genau, dass sein Leben jetzt einmal so ruiniert ist, dass es mich nicht wundern würde, wenn er am Nährbusen dieser krausen Ideologien weiter gestillt wird. Das sehe ich auf jeden Fall auch als problematisch an.
Wie gesagt, das ist so, wie es schon ein bedeutender Polizist, Herr Inspektor-gibt’s-kaan Kottan, einmal zu Herrn Schrammel gesagt hat – und das fällt mir bei diesem jungen Mann ein –: Das ist ein junger Mann mit Vergangenheit; aber, Kollege Pilz – so wie bei Schrammel –, Sie sind ein Mann ohne Zukunft! (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Eines sage ich Ihnen hier auch: Sie sind nicht der Richter, der darüber befindet, wer verfassungsmäßig in Ordnung ist und wer nicht. Ich weise es entschieden zurück, dass Sie samt und sonders zugelassene, eingetragene, erlaubte Vereine – das sind sie nämlich – wie die Burschenschaften derart in Misskredit bringen! Das mag Ihre politische Ansicht sein, aber diesen strafrechtlichen Nimbus, den Sie uns hier draufgeben wollen: Nein, nein und noch einmal nein! Wenn Sie sich anschauen, wann in der Geschichte Burschenschaften jemals verboten worden sind, dann sehen Sie, es waren immer diktatorische Systeme, in denen sie verboten waren! Das sollte Ihnen vielleicht auch einmal zu denken geben. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Es hat einmal ein Politiker gesagt: „Gott schütze Österreich!“ Ich möchte es jetzt auf die Demokratie herunterbrechen: Die Wählerinnen und Wähler mögen uns vor einem Innenminister Pilz und einem Justizminister Noll schützen, denn dann, glaube ich, hätten wir echt ein gewisses Problem in diesem Land. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Eines stelle ich jedenfalls mit einer gewissen Genugtuung fest: dass Sie mit Ihrer persönlichen Geschichte doch auch noch ein wenig Rückgrat aufweisen, da Sie heute den Sticker „Stoppt Gewalt an Frauen“ nicht tragen. (Zwischenrufe bei FPÖ und JETZT.) Da dürfte doch noch ein Funken Anstand dabei sein, und ich glaube, Sie werden dann auch beim allgemeinen Gruppenfoto, beim Foto heute nach dieser Debatte, nicht dabei sein. Ich glaube, das sollte so sein.
Wir haben eines hier in dieser Diskussion erlebt: 20 Minuten Redezeit für Peter Pilz – es hat in Wirklichkeit niemanden mehr interessiert, und das ist gut so! (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
17.28
Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Wie bereits zu Beginn der Sitzung bekannt gegeben, werden wir nun bei einem Fototermin vor dem Haus, vor dem Parlament, am Josefsplatz, ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen setzen.
Um unser gemeinsames Ziel zu erreichen, nämlich Gewalt an Frauen aus der Gesellschaft insgesamt zu verbannen, hoffe ich, dass diesem einen Zeichen noch viele weitere Schritte folgen werden. In diesem Sinne unterbreche ich nun für diesen Termin diese Sitzung. Wir werden vor der Wiederaufnahme der Sitzung noch einmal einläuten. (Abg. Martin Graf: Für wie lange wird unterbrochen?) Ich denke, in etwa 20 Minuten, um 17.50 Uhr, werden wir die Sitzung wieder aufnehmen können.
Die Debatte zur Dringlichen Anfrage wurde beendet, da keine Wortmeldung mehr vorgelegen ist.
Die Sitzung ist bis 17.50 Uhr unterbrochen.
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(Die Sitzung wird um 17.30 Uhr unterbrochen und um 17.50 Uhr wieder aufgenommen.)
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