Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll49. Sitzung, 21. November 2018 / Seite 191

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Schließlich kommen wir zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 10: Antrag des Rechnungshofausschusses, den Bericht betreffend Zivile Flugsicherung, III-61 der Bei­lagen, zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die ihn zur Kenntnis nehmen, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist ebenfalls einstimmig. Angenommen.

20.06.5611. Punkt

Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Passagier- und Fahrgastrechte – Reihe BUND 2017/48 (III-48/343 d.B.)

12. Punkt

Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Gewinnausschüttungen – Ziele und Vorgaben des Bundes – Reihe BUND 2017/21 (III-24/344 d.B.)

13. Punkt

Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Scanpoint GmbH – Reihe BUND 2018/55 (III-201/345 d.B.)

14. Punkt

Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Öffentliche Pädagogische Hochschulen; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2018/50 (III-192/346 d.B.)

15. Punkt

Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Österreichischer Verkehrssicherheitsfonds; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2018/42 (III-174/347 d.B.)


Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Wir gelangen jetzt zu den Punkten 11 bis 15 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird. (Unruhe im Saal.) – Meine Damen und Herren, wir sind noch in einer Sitzung!

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Gahr. Bitte, Herr Abgeordneter.


20.07.50

Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Frau Präsident! Frau Präsident des Rechnungs­hofes! Geschätzte Damen und Herren! Hohes Haus! Wir haben in dieser Gesetzge­bungsperiode bisher elf Sitzungen des Rechnungshofausschusses abgewickelt und dabei viele, viele Berichte behandelt. Jetzt ist es möglich, da wir den Stau abgearbeitet haben – wir haben noch zwei Ausschusssitzungen bis Jahresende –, dass wir die Be­richte auch möglichst zeitnah behandeln können.

Ich möchte mich auch bei der Frau Vorsitzenden und bei der Frau Präsidentin dafür bedanken, dass es möglich ist, dass wir Berichte auch direkt in den Nationalrat bringen können. Ich darf nun zu zwei Berichten Stellung beziehen, die wir nicht im Ausschuss behandelt haben, sondern die wir heute hier direkt diskutieren.

 


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