Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll51. Sitzung, 22. November 2018 / Seite 177

Erfahrungen zeigen aber, dass gerade in den ersten beiden Jahren mit einem Anstieg von bis zu 3 Prozent jährlich zu rechnen ist.

Wenn man die Zahlen betrachtet, so kann man mit Stolz sagen, wir haben in Österreich 149 781 nationale Patente und Gebrauchsmuster, die geschützt sind. Im letzten Jahr wurden 45 000 Kundenkontakte abgearbeitet, rund 10 300 österreichische Innovationen gingen durch die Hände der 246 Mitarbeiter des Patentamts. Ich möchte mich an dieser Stelle ganz herzlich bei den Mitarbeitern des Patentamts dafür bedan­ken. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

1 450 Erfindungsanmeldungen konnten den strengen Prüfungen standhalten. Zu den Top-3-Branchen zählen die Bereiche Maschinenbau, Elektrotechnik sowie sonstige Technologiefelder.

Zur Motivation für zukünftige Erfinder unter den Österreicherinnen und Österreichern möchte ich abschließend Albert Einstein zitieren, der Folgendes gesagt hat: „Wenn eine Idee nicht zuerst absurd erscheint, dann taugt sie zu nichts.“ – Ich danke Ihnen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

17.41

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Doris Margreiter. – Bitte.

17.41.50

Abgeordnete Doris Margreiter (SPÖ): Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren! Ich möchte mich meinem Vorredner anschließen und dem Patentamt – der Leitung, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern – ganz herzlich für die hervorragende Arbeit danken. Wir waren uns im Ausschuss einig – und auch Sie, Herr Minister, stimmten zu –, dass dort wirklich großartige Arbeit geleistet wird. – Vielen herzlichen Dank an dieser Stelle. (Beifall bei der SPÖ.)

Klarerweise begrüßen wir die Gebührenentlastung bei den Patenten. Diese resultiert ja unter anderem daraus, dass Einsparungen im Verwaltungsbereich – insbesondere durch Onlineanmeldungen – durchgeführt wurden. Diese sind im Zeitalter der Digitali­sie­rung eine wirklich sehr begrüßenswerte Maßnahme. Das möchten wir natürlich auch unterstützen, und zwar nicht nur deshalb, weil es aus sozialdemokratischer Sicht schon lange eine Forderung ist, sondern auch, weil eine große Anzahl an Patenten den Erfinderreichtum eines Staates widerspiegelt. Wir haben es schon gehört: Es gibt zahlreiche Erfindungen – ich denke da zum Beispiel an die Kaplanturbine und viele, viele andere mehr.

Es gibt aber für Start-ups und JungunternehmerInnen weitere Hürden, die abgebaut werden müssen. Diese Änderung des Patentamtsgebührengesetzes ist ein erster wich­tiger Schritt; wie gesagt, ein erster, denn langfristig sollen Patente ja noch mehr geför­dert und unterstützt werden. Aus meiner Sicht müssen Patentanmeldungen noch wesentlich niederschwelliger zugänglich sein, besonders für junge Kreative, für For­schende und eben Start-ups, zudem auch deshalb, weil die schwarz-blaue Bundes­regierung einige Förderungen für Start-ups und KMUs eingestellt hat. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich denke da zum Beispiel an den Beschäftigungsbonus oder den Handwerkerbonus. Das waren wirklich sehr erfolgreiche Maßnahmen, die unter sozialdemokratischer Regierungsführung eingeführt wurden und vielleicht auch gerade deshalb weichen mussten, was ich natürlich sehr bedaure. Wichtig ist aus meiner Sicht auch mehr Aufklärung, sodass noch sehr viel mehr Start-ups, junge und auch kleine und mittel­ständische Betriebe Patente anmelden, und wichtig sind auch mehr Erleichterungen: Ich denke mir, dass es zum Beispiel ähnlich dem Neugründungs-Förderungsgesetz für