erstmalige Gründungen auch möglich wäre, das allererste Patent gratis zu machen oder auch eine spezielle Förderung von Patenten, die soziales Engagement beweisen, zu vergeben.
In diesem Zusammenhang darf ich Ihnen Beispiele nennen. Kürzlich wurde ein Patent für ein Taschenlesegerät, welches es Sehbehinderten ermöglicht, auch unterwegs ganz schnell Nachrichten zum Beispiel am Smartphone lesen zu können, mit einem Staatspreis ausgezeichnet. Ein weiteres erwähnenswertes Projekt ist das von LibertydotHome. Da geht es darum, dass winzige Wohneinheiten für Obdachlose gestaltet werden, die ein Schlafwohnzimmer, Küche und Bad haben und in einer Parklücke Platz finden; vielleicht haben Sie es in den Medien gesehen.
Gerade solchen Erfindergeist für die Gemeinschaft brauchen wir. Zu einem Gutteil hat dieser Erfindergeist Österreich erfolgreich gemacht. Wir von der Sozialdemokratie haben das immer unterstützt und werden das natürlich auch weiterhin unterstützen. Darum werden wir diesem Antrag zustimmen – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
17.44
Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter Mag. Peter Weidinger ist der nächste Redner. – Bitte.
Abgeordneter Mag. Peter Weidinger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen, geschätzte Kollegen! Liebe Österreicherinnen, liebe Österreicher! „Wenn einer der Köche ein neues köstliches Gericht erfinden würde, so sollte es keinem anderen vor Ablauf eines Jahres gestattet sein, von dieser Erfindung Gebrauch zu machen, sondern nur dem Erfinder selbst. Während dieser Zeit sollte er den geschäftlichen Gewinn daraus haben, damit die anderen sich anstrengten und wetteifernd sich in solchen Erfindungen zu übertreffen suchten.“ – Meine Damen und Herren, dieses Zitat stammt von Athenäus dem Älteren, einem griechischen Historiker aus der Alt- und Frühantike, der als der Erste gilt, der festgehalten hat, dass man geistiges Eigentum zu schützen hat.
Genau in diesem Geiste, meine Damen und Herren, haben wir in der europäischen Tradition die Geschichte der Patentämter begründet und Patente hervorgebracht, die einen wesentlichen Pfeiler und eine wesentliche Säule darstellen, um unsere sozialen Marktwirtschaften wettbewerbsfähig zu halten und den Wohlstand zu mehren, sodass sie dem Wohle der gesamten Bevölkerung dienen.
Geschätzte Damen und Herren, es ist von besonderer Bedeutung und von entscheidender Wichtigkeit für uns, Gesetze zu schaffen – wie wir es mit diesem Gesetz tun –, die von dem oben erwähnten Geist, nämlich der Kultur der Freiheit, durchtränkt sind – einer Freiheit, bei der die Würde des Menschen, die Selbstbestimmung und das Individuum im Mittelpunkt stehen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Was tun wir? – Wir deregulieren, wir vereinfachen. Wir schaffen mehr Transparenz.
Ich möchte auch auf einen Vorredner eingehen, nämlich auf Abgeordneten Philip Kucher, der hier folgenden Punkt angesprochen hat: Jeder sage diesen bekannten Spruch: In Österreich gibt es keine großen Rohstoffe außer dem Wissen, der Bildung und der Entfaltung der Persönlichkeit. – Ich möchte eine klare Antwort darauf geben, weil diese Bundesregierung sie gibt, geschätzter Herr Abgeordneter.
Wenn wir uns die Welt anschauen, so sehen wir, dass die Begehrlichkeit nach dem American Dream of Life nicht mehr besonders groß ist. Auf der anderen Seite ist auch die chinesische Antwort in vielen Bereichen für unsere Gesellschaft nicht tragbar und nicht akzeptabel. Was wir brauchen, ist ein European Dream of Life, in welchem wir
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