unsere Freiheit auf Grundlage unserer Kultur, unserer Tradition und unserer Brauchtümer in den Mittelpunkt stellen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Das schaffen wir mit einer Politik, die eine Gesellschaft befördert und unterstützt, in der Innovation und Kreativität im Vordergrund stehen und in der man nicht über Blockaden und alte, vergangene Systeme, deren Zeiten abgelaufen sind, spricht, sondern in der wir uns neu orientieren, einen Weg nach vorne nehmen und die Segel Richtung Zukunft setzen.
Geschätzte Damen und Herren, wenn man hier schon zu Recht einige bekannte Forscherinnen und Forscher sowie Entdeckerinnen und Entdecker zitiert hat, dann möchte ich auch noch Josef Ressel nennen, dem wir die Erfindung der Schiffsschraube verdanken, oder auch Hedy Lamarr, wie es heute schon angeklungen ist. Es sind große EntdeckerInnen, große Forscherinnen und Forscher, die einen Beitrag geleistet haben, um Österreich zukunftsfit zu machen und den Weg aufzubereiten, damit die Digitalisierung zu einem Erfolg für uns alle wird, denn, geschätzte Damen und Herren, moderne, gute Gesetze zielen darauf ab, dass sie den Menschen dienen und ihnen auch Möglichkeiten bieten.
Jetzt komme ich noch auf Villach zurück, weil Herr Bundesminister Hofer es dankenswerterweise angesprochen hat. Wir dürfen uns glücklich schätzen, dass heuer die in Europa größte private Investition in der Höhe von 1,6 Milliarden Euro nach Österreich, nach Kärnten, nach Villach gelangt. Das ist eine gewaltige Möglichkeit für uns als Standort. Unsere Aufgabe muss es sein, dass diese private Entscheidung eines Konzerns zu einem großen Erfolg wird, nicht für die wenigen, sondern für alle, für die gesamte Republik und für die gesamte Bevölkerung. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Ich kann Ihnen eines garantieren: Dieses Gesetz, meine Damen und Herren, ist erst der Beginn. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
17.49
Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Martina Diesner-Wais. – Bitte.
Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Wir haben es schon gehört: Österreich ist ein Land mit vielen innovativen Leuten, mit vielen innovativen Betrieben. Das macht uns in der ganzen Welt bekannt, und wir können stolz darauf sein. Das zeichnet sich auch in den Patenten ab. Die Patente sind jenes Gut, das die Welt einfach bereichert. Sie lassen unser Leben besser werden und die Wirtschaft laufen.
Sie sind natürlich – mein Vorredner hat es angesprochen – auch geistiges Eigentum. Eigentum gilt es in jeder Form zu schützen, so auch das geistige. Das ist essenziell. Es stärkt natürlich auch die Innovationskraft unseres Landes, unseres Österreichs.
Mit der vorliegenden Gesetzesnovelle schaffen wir Vereinfachungen, damit der Schutz der Innovationen und Erfindungen, der kreativen Leistungen und der anderen Formen des geistigen Eigentums einfacher wird.
Wir haben bereits eine Erleichterung durch die elektronische Einbringung, die diese günstiger macht. Was daraus an Einsparung übrig bleibt, soll beim Anwender ankommen. Ich möchte natürlich auch noch hervorheben, dass gerade die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im Patentamt sehr gute Arbeit leisten, damit das auch vonstattengehen kann.
Nun noch zu den Details: Wir haben bereits derzeit bei elektronischer Einbringung von Markenanmeldungen einen Onlinebonus. Dieser soll jetzt auf alle anderen Bereiche, so
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