Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll53. Sitzung, 11. Dezember 2018 / Seite 187

Wie gesagt, davor ist keiner gefeit. Sowohl Private als auch Unternehmer als auch der Staat sind davon betroffen. Wenn wir uns die Vorfälle der letzten Jahre anschauen, sehen wir, das sind durchaus auch gravierende Fälle.

Erst im November ist bekannt geworden, dass in Deutschland Bundestagsabgeord­nete, aber auch die Regierung Angriffen von Hackern ausgesetzt waren und wichtige Daten gestohlen worden sind. Im Zuge der WannaCry-Attacken vor einigen Monaten ist beispielsweise die Deutsche Bahn Opfer geworden. Viele Computer sind lahmgelegt worden, Anzeigetafeln, aber auch die Fahrkartenautomaten haben nicht mehr funktioniert.

Auch in Krankenhäusern war es bereits Thema, dass wichtige Daten verschlüsselt worden sind. Man stelle sich die Situation vor, dass Patienten behandelt werden sollen und keine Daten mehr vorrätig sind.

Wie gesagt, auch in Österreich ist das kein unbekanntes Phänomen. Man denke nur an den Flughafen Schwechat, der vor einiger Zeit Hackerangriffen aus der Türkei aus­gesetzt war.

Man sieht, das ist durchaus ein Thema von zentraler Bedeutung, und es wird in Zukunft noch ein wesentlich wichtigeres werden, insbesondere bei der zunehmenden Vernetzung von Geräten, dem Internet der Dinge. Auch aus diesem Blickwinkel muss das Thema Sicherheit, nämlich Netz- und Infrastruktursicherheit, genauso wie der Schutz der Daten, die darauf zu finden sind, immer mitgedacht werden.

Ich sage aber auch gleich dazu: Ein hundertprozentiger Schutz ist niemals möglich. Es ist eigentlich wie ein Katz-und-Maus-Spiel. Bei jedem Update werden Sicherheits­lücken geschlossen, und gleichzeitig finden Hacker oder andere Organisationen wieder neue.

Was wir auf jeden Fall mit diesem Gesetz erreichen wollen, ist eine stärkere Zusam­menarbeit, ein Informationsaustausch zwischen den Unternehmen, zwischen betrof­fenen Organisationen und auch den Behörden selbst, denn wenn wichtige Informa­tio­nen ausgetauscht werden, kann man sich auch gegenseitig helfen. Ist irgendwo eine Attacke bekannt geworden, kann man Hilfestellungen für andere bieten, Sicherheits­vorfälle und Risiken analysieren und Maßnahmen setzen, damit man nicht zum Opfer wird.

Ich glaube, insgesamt ist der Vorschlag eine gute Umsetzung – ein herzliches Danke von dieser Seite geht an das Innenministerium unter der heutigen Führung, aber auch unter Ministerin Hanni Mikl-Leitner und Minister Sobotka, die sehr viel Vorarbeit ge­leistet haben und im Zuge der Vorarbeit im Sinne von Planspielen mit diversen Unter­nehmen und Organisationen schon wichtige Erkenntnisse darüber, wie der Schutz, wie Cybersicherheit in Österreich gewährleistet werden kann, gesammelt haben. – Herzlichen Dank dafür! (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

20.45

Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Frau Staatssekretärin Mag.^a Edtstadler zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Staatssekretärin.

20.45.17

Staatssekretärin im Bundesministerium für Inneres Mag. Karoline Edtstadler: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Wir alle sind in der digitalen Welt angekommen. Niemand von uns kann sich Folgendes wegdenken: E-Banking, E-Learning, E-Government. Große Firmen, Behörden und Ämter bieten ihre Leistungen über das Internet an. Das ist gut, wichtig und richtig. Wir müssen aber auch mit den Risken leben und entsprechend damit umgehen. Deshalb