war für mich als Sportminister ein schöner Abschluss des Ratsvorsitzes, da wir ja auch im Bereich der Innovation und im Sinne einer sozioökonomischen Betrachtung für den Sport etwas weitergebracht haben. (Anhaltender Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Neuerliche Heiterkeit bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS.)
Auch wenn Sie lachen: Sport hat eine Bedeutung. Die Bedeutung ist Ihnen vielleicht nicht bewusst, aber mit 6 Prozent Anteil am Bruttoinlandsprodukt trägt der Sport maßgeblich zur Wirtschaft in dem Land bei, sogar stärker als die Bauwirtschaft, und so gesehen ist das eine Kraft. (Zwischenruf des Abg. Leichtfried.) Bis dato ist der Sport bei meinen Amtsvorgängern immer nur als Beiwagerl mitgeschleppt worden. Das ist etwas, was ich ändern will, weil es beim Sport einfach einen gesellschaftspolitischen Anspruch gibt, dass er nämlich verstärkt in den Mittelpunkt gerückt wird. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Der Sport ist nicht nur Motor für Wirtschaftswachstum und Gesundheit in diesem Land, um Kosten zu ersparen, sondern wir haben die verdammte Verantwortung, endlich wieder bei den Kindern anzusetzen, nämlich dafür Sorge zu tragen, dass endlich die tägliche Turnstunde wieder abgehalten wird – und das auf europäischer Ebene. Da haben wir im Rahmen des EU-Ratsvorsitzes die Schlussfolgerungen zur wirtschaftlichen Dimension und zur sozioökonomischen Entwicklung des Sports umgesetzt.
Generell stand der Vorsitz ja unter dem Motto: Ein Europa, das schützt; und das war wesentlich, denn es ist in den letzten Jahren durch Fehlentwicklungen zu der Situation gekommen, dass das Vertrauen der Bürger in die Europäische Union, in die Institutionen durchaus gelitten hat, weil der Außengrenzschutz leider Gottes nicht erfolgreich gelebt wurde.
Es gibt im europäischen Grenzschutzbereich und auch im Bereich der Küstenwache Maßnahmen, die im Sinne einer Bewusstseinsveränderung vorangetrieben worden sind, zum Beispiel wurde ein Maßnahmenpaket zur Schlepperbekämpfung verabschiedet. Das war auch im Paket der Frontex, bei der vieles in die richtige Richtung läuft. Unter dem österreichischen Vorsitz haben wir auch Trilogverhandlungen zum Schengener Grenzkodex sichergestellt, um die Möglichkeiten zur zeitlichen Ausdehnung der Binnengrenzkontrollen zu evaluieren, denn das ist notwendig. Wenn es um die innere Sicherheit in Österreich geht, nimmt uns niemand die Entscheidung ab, da haben wir in Österreich die Verantwortung für die österreichische Bevölkerung, die notwendige Sicherheit auch herzustellen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Darüber hinaus soll auch das Europäische Asylunterstützungsbüro zu einer Europäischen Asylagentur mit mehr Kompetenzen entwickelt werden. Ich darf mich beim Innenminister dafür bedanken, dass er betreffend diesen Bereich sehr, sehr massiv in der Europäischen Union verstärkt Bewusstsein geschaffen hat – wenn es um operative und auch technische gegenseitige Unterstützung der Mitgliedstaaten geht, wenn es darum geht, Asylverfahren rascher, besser durchzuführen und Sekundärbewegungen zu verhindern. Und ich sage, das ist genau der Punkt: Wir müssen weg aus der Sackgasse der Zwangsverteilung, die vormals in der Europäischen Union als Credo ausgegeben wurde! Danke an den Innenminister, dass er in diesem Sinn auch einiges weitergebracht hat. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Die Angleichung von Schutznormen bei Asylverfahren soll zu Verhinderung von Asylshopping führen und wurde vom Großteil der Staaten in der Europäischen Union bereits befürwortet. Das zeigt, dass das in die richtige Richtung geht und wir, von Österreich ausgehend, da im positiven Sinn einiges an Bewusstseinsarbeit und Veränderung der ursprünglichen Ideen sichergestellt haben.
Beim Kampf gegen Antisemitismus ist mit der Antisemitismuskonferenz in Wien, die im November stattgefunden hat, etwas sehr, sehr Positives gelungen. Unter unserem
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