Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll55. Sitzung, 12. und 13. Dezember 2018 / Seite 153

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16.33.08

Abgeordnete Martina Kaufmann, MMSc BA (ÖVP): Danke, Herr Präsident, für die Worterteilung! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Werte Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus, auf der Galerie und vor den Bild­schirmen zu Hause! Wir diskutieren dank der NEOS heute noch ein Stück weiter über das Thema Bildung. Wenn man sich anschaut, was wir heute schon am Vormittag dis­kutieren konnten, auch welche Antworten der Herr Bundesminister gegeben hat, sieht man, dass im vergangenen Jahr unter dieser neuen Bundesregierung im Bildungsbe­reich vieles weitergegangen ist – dafür auch ein großes Dankeschön an dich und dein Ressort. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Bildungspolitik ist auch das, was mich, mittlerweile vor 17 Jahren, motiviert hat, mich politisch zu engagieren, weil ich der Meinung war, es muss sich in unserem System ei­niges verändern. Kaum sind auch viele ehemalige Schülervertreter mit im Nationalrat, kann ein Nico Marchetti schon zwei Anträge einbringen, die eine langjährige Forderung beinhalten: auf der einen Seite, dass das Schülerparlament verpflichtend stattfinden kann, und auf der anderen Seite das Lehrerfeedback. Auch das Lehrerfeedback, werte Kolleginnen und Kollegen von der Opposition, trägt dazu bei, dass die Qualität in un­seren Bildungseinrichtungen besser werden kann, und ist ein Beweis für die gute Bil­dungspolitik dieser Regierung. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Mein Vorredner, Kollege Bernhard, hat über die Elementarpädagogik gesprochen. Ja, die Kinderkrippen, die Kindergärten sind der Schlüssel für unsere Zukunft, sind der Schlüssel dafür, dass wir unseren Kindern eine Chancengerechtigkeit ermöglichen, dass wir ihnen die Startchancen für ein eigenverantwortliches Leben mitgeben können, denn nur, wenn sie die wirklich notwendigen Dinge schon in der Kinderkrippe, im Kin­dergarten und in der Volksschule lernen, haben sie in Zukunft auch ihr eigenes Leben in der Hand. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Wenn Kollege Bernhard sagt, wir haben keine Qualitätsstandards in den Kinderkrip­pen, in den Kindergärten, dann muss ich ihn fragen: Ja, und was ist mit dem Bundes­bildungsrahmenplan, wo wir genau das vorgeben? Wenn die NEOS sagen, wir machen nichts im Bereich der Sprachförderung, dann muss ich fragen: Ja, wo wart ihr bei der letzten Sitzung, in der wir die 15a-Vereinbarung diskutiert haben, in der wir genau 20 Millionen Euro für die Sprachförderung beschlossen haben? – weil wir wissen, wie wichtig das ist, dass wir genau in dem Bereich Geld investieren, damit die Kinder mit Schuleintritt die gleichen Startchancen haben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordne­ten der FPÖ.)

Ein weiterer wichtiger Bereich sind die Deutschförderklassen, die wir eingeführt ha­ben – auch ein weiterer Grundstein dafür, dass man in der Schule alles mitbekommt und alles lernen kann, was man braucht. – Und dagegen seid ihr auch. Also was soll man denn sonst machen? Die Dinge, die ihr irgendwo irgendwann in einer idealen, per­fekten Welt haben wollt? – Nein, wir haben heute diese Herausforderungen. Wir haben heute in den Kindergärten, wir haben heute in den Schulen diese Herausforderungen, die wir auch heute angehen müssen. Und nein, Herr Kollege Hoyos-Trauttmansdorff, wir machen keine Showpolitik, wir machen Schulpolitik, und das seit einem Jahr in die­ser Regierung, mit 76 Millionen Euro mehr an Budget als zuvor! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Als Lehrlingssprecherin ist es mir aber wichtig, auch noch einen anderen Bereich he­rauszugreifen, wir investieren nämlich auch 20 Millionen Euro mehr im Bereich der Be­rufsschulen. Wir investieren mehr Geld, um auch die Qualität unseres dualen Berufs­ausbildungssystems in Österreich zu verbessern. Im Übrigen handelt es sich dabei um ein System, um das uns viele andere Länder beneiden, das sich viele andere Länder bei uns anschauen, um vermittelt zu bekommen, wie sie dieses System auch in ihren


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