Sie das Thema nicht ernst nehmen, denn wer kommt auf die Idee, mitten in einer Bildungsdebatte eine Dringliche Anfrage an den Minister zu stellen? – Das ist handwerklich schon unterirdisch (Abg. Noll: Sie kennen sich nicht aus!) und beweist nichts anderes, als dass Sie es nicht ernst nehmen und dass Sie nicht diesen Esprit haben, den Ihr Vorgänger, nämlich Matthias Strolz, damals hatte oder möglicherweise immer noch hat. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Deshalb habe ich mich dazu entschlossen, heute hier ans Rednerpult zu gehen und die Frage zu stellen: Was würde Matthias Strolz heute hier sagen? (Abg. Wittmann: Was würde Stronach sagen?) Was würde Matthias Strolz heute hier sagen? – Er würde mehrere Dinge sagen. Er würde erstens sagen: Sehr gut, dass endlich bei den nichtkonfessionellen Schulen etwas weitergeht. (Abg. Wittmann: Was würde Stronach sagen?) Er war ja ein großer Kämpfer für die Autonomie und würde auch sagen: Endlich, endlich geht bei der Autonomie etwas weiter. (Abg. Meinl-Reisinger: Oder er würde sagen: Was ist mit Ihnen?)
Bei der pädagogischen Autonomie haben wir schon einige Fortschritte gemacht, das würde er gut finden, und er würde vor allem auch gut finden, dass wir in Sachen Entpolitisierung schon einiges zustande gebracht haben. Wir haben zum großen Teil die Parteipolitik aus der Schule geworfen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.) Wir haben die SPÖ aus der Schule geworfen, und das ist gut so. (Zwischenruf der Abg. Meinl-Reisinger.)
Ich kann mich noch gut an die Vorvorgängerin Ministerin Heinisch-Hosek erinnern, die mir – ich war ja auch immer ein Kämpfer für die Autonomie – einmal gesagt hat, das wird unter ihrer Ägide garantiert nicht kommen, nur über ihre Leiche.
Mittlerweile wissen wir, sie hatte recht, die Autonomie ist gekommen und die SPÖ ist draußen aus der Schule, und das ist gut so. Jetzt können wir endlich entpolitisieren (Abg. Wittmann: ... falsche Rede!), denn die SPÖ hat der Schule noch nie gutgetan. Das haben wir auch heute gesehen, als die letzte Bildungsministerin hier ans Rednerpult gegangen ist und allen Ernstes all das kritisiert hat, was sie selbst zu verantworten hat. So viel Frechheit, Kollegin Hammerschmid (Zwischenrufe bei der FPÖ), muss man einmal haben, sich hier herzustellen und alles anzuprangern, was man selbst nicht umgesetzt hat (Zwischenrufe bei der SPÖ), und uns das dann auch noch vorzuwerfen, obwohl wir mit unserem Minister einiges in die richtige Richtung bewegen.
Wenn Sie sagen, es geht zu wenig weiter: Ja natürlich ist einiges zu tun und natürlich geht das nicht von heute auf morgen. (Abg. Haider: Nach zehn Jahren sozialistischer ...!) Das wäre ja genauso, als würden Sie ins Parlament hinübergehen und sich darüber beschweren, dass es noch nicht fertig ist. Sie wissen, eine Baustelle braucht ihre Zeit, und die Bildung ist eine große Baustelle, da ist ganz, ganz viel zu tun. Ich bin der Letzte, der das in Abrede stellt, und auch der Minister hat heute gesagt, dass sehr viel zu tun ist.
Wissen Sie aber, was der Unterschied zwischen der SPÖ und uns ist? – Wir tun es, wir gehen die Probleme an. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Herr Strolz hat immer die Eigenschaft gehabt, rauszugehen und zu kritisieren, wenn etwas zu kritisieren war, keine Frage. Er hat aber auch positive Dinge gesagt, und das fehlt mir bei Ihnen. Es fehlt mir, dass Sie die Dinge, die positiv sind, auch ansprechen. (Abg. Meinl-Reisinger: Was?) Dann können wir gemeinsam über die Dinge reden, die nicht so gut laufen; das ist die Ernsthaftigkeit, von der ich spreche. Diese Ernsthaftigkeit fordere ich von Ihnen ein und bitte Sie, sich ein bisschen mehr anzustrengen, wenn es um die Bildung geht. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Krainer.)
17.16
Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dr.in Irmgard Griss. – Bitte.
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