Mai und Mitte Juni stattzufinden hat – stattfinden. Sie wird Ende Mai stattfinden. Nunmehr mussten wir aufgrund der Feiertage etwas nachschärfen, weil wir den Studenten ja nicht zumuten können, an einem Feiertag wählen zu gehen. Daher kommen wir dem Wunsch nach, dass im Mai gewählt wird, drei Tage lang, halt nicht von Dienstag bis Donnerstag, sondern von Montag bis Mittwoch. Zusätzlich gibt es noch zwei Vorwahltage, Freitag und Samstag in der Woche davor, und zusätzlich kann man noch per Briefwahl wählen und alles Mögliche.
Jetzt kann man sich natürlich in einer verschwörungstheoretischen Eskapade verstricken und sagen, was diese Regierung schon wieder plant, weil sie den Montag anstelle des Donnerstags zum Wahltag macht (Abg. Winzig: Da schlafen die Studenten!) und weil sie das in einer Woche, in der Studenten vielleicht nach Hause fahren und Ähnliches mehr, plant. Ja, in einer Zeit oder in einem Land, wo es nahezu jede Woche einen Feiertag gibt, ist es ganz schwierig, eine Woche im Mai oder Juni zu erwischen, in der kein Feiertag ist. Dann versucht man halt das Bestmögliche, um alle Interessen wahrzunehmen.
Viel interessanter ist ja, wer sich bei dieser Wahl beteiligt. (Zwischenruf des Abg. Loacker.) Beim letzten Mal im Jahr 2017 waren es 24,5 Prozent der Studierenden. Es gibt, glaube ich, keine Interessenvertretung, keine Zwangskammer, bei der die Wertschätzung vonseiten der Wählerschaft gegenüber den Funktionären so gering ist wie in der Österreichischen Hochschülerschaft. (Abg. Gamon: Sollen wir gar nicht mehr wählen?)
Man möchte fast glauben, dass die
derzeitige links geführte ÖH-Funktionärsriege vom
Wählerabwehrdienst ist. Sie finden jetzt natürlich auch wieder ein
Haar in der Suppe. Man muss ja Fundamentalopposition betreiben, speziell vonseiten
der SPÖ, aber
auch von der Liste JETZT – oder wie auch immer sie jetzt
heißen mag – und auch von
den NEOS. (Abg. Kuntzl: Sie sind aber ein schlechter Verlierer! –
Zwischenruf der Abg. Gamon.)
Viel wichtiger ist, dass man sich einmal den Kopf darüber zerbricht, wie denn die Funktionäre die ÖH-Beiträge ausgeben, die sie zwangsweise von jedem Studenten, egal welcher Gesinnung, auch von freiheitlichen Studenten, sage ich dazu, einnehmen. (Abg. Loacker: Das ist bei der Arbeiterkammer und der Wirtschaftskammer auch so!) Ich glaube, die Delegitimierung betreiben schon die ÖH-Funktionäre selbst, so wie sie vorgehen. (Präsidentin Kitzmüller übernimmt den Vorsitz.)
Kollegin Holzleitner, glaube ich, von der SPÖ hat die Mehrkosten angesprochen, die entstehen könnten, weil man ja jetzt ein Dreivierteljahr vorher andere Räume reservieren muss, statt Dienstag am Montag und Ähnliches. Bald ist es ohnehin so, dass es auf den Universitäten mehr Räume als Leute, die zur Wahl gehen, gibt. (Zwischenruf der Abg. Holzleitner.) Es wird also kein Problem sein, die geeigneten Räume zu finden. Mehrkosten entstehen auch nicht, wenn Sie mich fragen.
Schauen wir uns einmal an, wo man Kosten einsparen könnte: Wofür geben denn die ÖH-Funktionäre Geld aus? (Abg. Leichtfried: Redezeit!) – Das ist eine freiwillige Redezeit, Herr Kollege! Lernen Sie die Geschäftsordnung! Ich kann noch länger sprechen, wenn Sie wollen. Sie fordern mich jetzt heraus. Im Jänner hat die ÖH Wien zum Beispiel der militanten Gruppe autonome antifa [w] – [w] steht für Wien – einen Hörsaal gratis zur Verfügung gestellt und auch eine Veranstaltung unterstützt, in dem Fall eine Podiumsdiskussion zum Thema „Strategien und Antworten der radikalen Linken“ – also die Brüder des Herrn Pilz – „in Zeiten von Rechtsruck und Krise“. Der Inhalt wird dann näher beschrieben: praktische Skills für die tägliche antifaschistische Arbeit. (Abg. Haider: Linksextremisten! Gewaltbürger!) – Dafür wird Geld ausgegeben! Das kann man auch in etwas anderes investieren. (Beifall bei der FPÖ.)
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