Spiel – eine Gesundheitsversorgung, die acht Millionen Menschen 24 Stunden am Tag an 365 Tagen des Jahres das Leben rettet, Leben verlängert, mit allen medizinischen Möglichkeiten, die wir kennen. Acht Millionen Menschen wissen Sie State of the Art medizinisch behandelt, modernst versorgt. Es gibt weltweit nicht viele Gesundheitssysteme, die da mithalten können. Ich bin stolz, stolz auf dieses solidarische Gesundheitssystem! (Anhaltender Beifall bei der SPÖ sowie Beifall der Abg. Zadić.)
Unsere über 100 Jahre alte Sozialversicherung war bisher der Garant für dieses große Stück Gerechtigkeit in unserem Land. (Ruf bei der FPÖ: Geh bitte!) Was die Zukunft betrifft, so bin ich mir da leider nicht mehr so sicher, und ich bin mir auch nicht sicher, ob Sie alle hier, sehr geehrte FPÖ und ÖVP, und Sie, Frau Bundesministerin, wirklich in vollem Umfang wissen, was Sie heute hier beschließen. – Danke schön. (Anhaltender Beifall bei der SPÖ sowie Beifall der Abg. Zadić. – Abg. Wöginger: Das war eine dünne Suppe!)
9.18
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Belakowitsch. – Bitte. (Abg. Jarolim: ... kann man nicht voraussetzen! – Abg. Lausch: Guten Morgen, Herr Jarolim! Auch schon wach? – Abg. Gudenus: Auch schon aufgewacht?)
Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren vor den Bildschirmgeräten und auf der Galerie! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Minister! Ganz kurz zu meiner Vorrednerin: Frau Kollegin, Sie stellen sich hierher und stellen in den Raum, dass die Abgeordneten von FPÖ und ÖVP möglicherweise nicht wissen, was sie hier beschließen. Sie beginnen Ihre Rede mit den Worten - - (Abg. Leichtfried: Das ist sehr wahrscheinlich! Davon kann man ausgehen! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ. – Abg. Zanger – in Richtung SPÖ –: Ihr wisst nicht mal, warum ihr hier sitzt!) – Warum sind Sie denn eigentlich so nervös? Ihr wisst ja überhaupt noch gar nicht, was ich sagen will, und ihr seid schon nervös. Das ist auch entlarvend, meine Damen und Herren. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Sie beginnen Ihre Rede mit den Worten: Worüber reden wir heute? (Abg. Jarolim: Ahnungslos! Ahnungslosigkeit! – Abg. Leichtfried: Ahnungslos durch die Nacht!) – Frau Kollegin, wären Sie in den Ausschuss gekommen, dann wüssten Sie es: Wir reden hier über die größte Reform der Sozialversicherung (Abg. Jarolim: Größter Murks! Der größte Schwachsinn!), und ich bin stolz darauf, ich bin wirklich stolz darauf, dass wir diese Reform hier zustande gebracht haben. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
30 Jahre wurde darüber verhandelt, debattiert, geredet, nie ist etwas zustande gebracht worden, auch unter Ihrer Ministerschaft nicht, Frau Kollegin Rendi-Wagner. Jetzt ist es endlich geschafft worden, die größte Sozialversicherungsreform umzusetzen. (Abg. Wittmann: Demokratieabschaffung!) Die Strukturen zu modernisieren ist ein ganz großer und ganz wichtiger Schritt. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Abg. Wittmann: Pure Ahnungslosigkeit! – Abg. Jarolim: Ahnungslosigkeit!)
Sie selbst haben gesagt, dass unsere Sozialversicherung über 100 Jahre, fast 150 Jahre alt ist. Wir sind im 21. Jahrhundert angelangt (Abg. Klaus Uwe Feichtinger: Wir sind im 20. Jahrhundert geblieben! – Zwischenruf der Abg. Rendi-Wagner), wir brauchen eine moderne Struktur, eine moderne Sozialversicherung, die auch den Ansprüchen des 21. Jahrhunderts gerecht wird. (Abg. Leichtfried: Businessclass! – Abg. Gudenus: Da kennt er sich aus, der Leichtfried!) – Herr Kollege, ich weiß ja nicht, welches Problem Sie haben, offensichtlich sind Sie sehr selten im Gesundheitsbereich unterwegs, aber vielleicht könnten Sie sich von Ihrer Kollegin erklären lassen, dass es
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