Die Gültigkeit ist schon angesprochen worden: Sie wird von fünf auf acht Jahre verlängert. Es ist etwas Freiwilliges, und man kann es dann auch ganz einfach verlängern.
Eigentlich sollte jeder Mensch darüber nachdenken, dass diese Situation sehr schnell kommen kann und man sich dazu entscheiden sollte, solange man noch gesund ist und selbst entscheiden kann, ob man diese Maßnahmen gesetzt haben möchte. Jeder Mensch hat nämlich das Recht auf beste medizinische Betreuung, von der Geburt bis zu seinem Lebensende.
Wichtige Schritte wurden heute schon mit dem Ärztegesetz, das wir beschlossen haben, gesetzt, und ein wichtiger Schritt ist auch dieser Punkt, der gleich beschlossen wird. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
15.04
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet.
Damit ist die Debatte geschlossen.
Wir gelangen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 337 der Beilagen.
Ich darf die Damen und Herren, die mit dem Gesetzentwurf einverstanden sind, um ein Zeichen der Zustimmung ersuchen. – Das ist die Einstimmigkeit.
Ich bitte die Damen und Herren, die auch in dritter Lesung damit einverstanden sind, wieder um ein Zeichen der Zustimmung. – Damit ist es auch in dritter Lesung angenommen.
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Übernahme der Kosten für Patientenverfügungen durch den Bund“.
Ich bitte die Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit, daher ist der Antrag abgelehnt.
Ich gelange nun zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Schwarz, Dr. Povysil, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Evaluierung der PatVG-Novelle“ – also der Patientenverfügungs-Gesetz-Novelle – „2018“.
Ich bitte die Damen und Herren, die dafür sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Mehrheit, angenommen. (E 47)
Schlussendlich gelangen wir zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Ergänzungen zur Patientenverfügungs-Novelle“.
Ich darf die Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung bitten. – Das ist die Minderheit, abgelehnt.
Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 503/A(E) der Abgeordneten Maria Großbauer, Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend einer für jeweils ein Jahr geltenden gemeinsamen Eintrittsmöglichkeit zu den Bundesmuseen und der Österreichischen Nationalbibliothek (402 d.B.)
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