Wünschen die BerichterstatterInnen ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
Dann kommen wir zur Abstimmung, die ich über jeden einzelnen Ausschussantrag getrennt vornehme.
Wir kommen zuerst zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 9: die dem Ausschussbericht 402 der Beilagen angeschlossene Entschließung betreffend „einer für jeweils ein Jahr geltenden gemeinsamen Eintrittsmöglichkeit zu den Bundesmuseen und der Österreichischen Nationalbibliothek“ anzunehmen.
Wer damit einverstanden ist, den bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Mehrheit. Angenommen. (E 48)
Tagesordnungspunkt 10: Antrag des Kulturausschusses, seinen Bericht 401 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Wer den Bericht zur Kenntnis nimmt, den darf ich um ein Zeichen der Zustimmung bitten. – Das ist die Mehrheit, daher angenommen.
Tagesordnungspunkt 11: Antrag des Kulturausschusses, seinen Bericht 403 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Wiederum ersuche ich die Damen und Herren, die damit einverstanden sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Mehrheit, daher angenommen.
Weiters kommen wir zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 12: Antrag des Kulturausschusses, seinen Bericht 404 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Das ist wiederum die Mehrheit, damit angenommen.
Wir gelangen nun zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 13: Antrag des Kulturausschusses, seinen Bericht 405 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Das ist auch jetzt nicht einstimmig, das ist mehrstimmig. Angenommen.
Danke schön.
Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 502/A(E) der Abgeordneten Maria Großbauer, Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung von Kunst und Kultur in Österreich durch Intensivierung des Austauschs und verbesserte Abstimmung zwischen Bund und Ländern in diesem Bereich (406 d.B.)
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Damit kommen wir zu Tagesordnungspunkt 14.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Das Wort erhält Herr Abgeordneter Zinggl. – Bitte.
Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (JETZT): Herr Präsident! Aus der Serie Verhöhnung des Parlaments diskutieren wir jetzt einen weiteren No-na-Antrag der Regierungsfraktionen. Was beinhaltet dieser Antrag? – Also in der Begründung wird der Minister gelobt, weil er den Dialog mit den Bundesländern und den dort verantwortlichen Kulturinteressierten gesucht und geführt hat. Im Antrag selbst wird er aufgefordert, diesen Dialog weiterzuführen.
Dazu kann ich nur sagen: Bisher haben alle Minister und Ministerinnen – und ich bin lange genug im Parlament, um das bestätigen zu können – diesen Dialog geführt.
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