Kultur machen wollen, sondern wir wollen Politik für Kunst und Kultur machen. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.) Das heißt, es geht uns nicht darum, eine eigenständige Stiftung, die, wie meine Vorrednerin auch gesagt hat, eigentlich sehr erfolgreich funktioniert, in den Einflussbereich der Politik zu ziehen; ganz im Gegenteil, wir wollen dafür sorgen, dass das möglich ist, dass Mäzenatentum gefördert wird und dass das unabhängig bleibt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Ein bisschen versteckt im letzten Absatz findet sich die Andeutung, dass es da auch Probleme im Zusammenhang mit dem Kunstrückgabegesetz gegeben hat. (Abg. Neubauer: Das ist es! Das ist es!) Das hat schon auch seine Bewandtnis, das war tatsächlich ein Thema, allerdings ist das schon von vorgestern. Wir wissen, dass der Stifter, Herr Leopold senior, der nicht mehr lebt, vielleicht nicht die Offenheit hatte, sich diesem Thema zu stellen. Dazu muss man aber sagen, dass es in der Zwischenzeit, vor allem auch durch den Sohn Diethard Leopold, zu einer klaren Änderung in der Haltung des Museums gekommen ist. Es gibt eine ganz klare Willenserklärung des Leopold-Museums betreffend Provenienzforschung und auch betreffend Lösung aller problematischen Fälle.
In der Zwischenzeit, nach dieser Diskussion im Kulturausschuss, wo ich das auch schon argumentiert habe, habe ich mich noch einmal überzeugt: Es ist tatsächlich so, dass praktisch alle wirklich wichtigen problematischen Fälle gelöst sind, und dort, wo es noch Handlungsbedarf gibt, nimmt die Leopold-Stiftung ihre Aufgabe sehr verantwortungsvoll wahr, führt mit allen Beteiligten sehr sachliche Gespräche und sucht nach gemeinsamen Lösungen.
Es besteht hier ein bisschen der Verdacht, dass unter dem Deckmantel eines scheinbaren Moralismus eigentlich ein kleiner Versuch gestartet wurde, in Richtung des Konzepts – sagen wir – Staatskultur versus Kulturliberalismus einen Akzent zu setzen, da vielleicht sogar ein Präjudiz zu schaffen. Ich denke, wir können daher dieses Ansinnen aus ganzem Herzen ablehnen und sind daher gegen diesen Antrag auf Umwandlung der Leopold-Stiftung in ein Bundesmuseum. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Da meine Redezeit schon abgelaufen ist, nur noch kurz zu dem Antrag betreffend ein Haus der Kulturen: Wir sind der Meinung, dass das so wunderbar funktioniert und da nicht unbedingt eine zentrale Anstalt geschaffen werden muss. Es gibt das Weltmuseum, es gibt das Volkskundemuseum, es gibt den Sammlungsbereich des Naturhistorischen Museums, auch des Leopold-Museums. Es gibt also eigentlich jede Menge Gelegenheit für Beschäftigung mit den unterschiedlichen Kulturen, mit Volkskunde, Ethnologie. Die Gründung einer zentralen Institution, eines Hauses der Kulturen, würde unserer Meinung nach keinen Sinn machen und ist daher auch nicht geplant. – Vielen Dank, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
16.07
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Abgeordneter Zinggl ist zu Wort gemeldet. – Bitte.
Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (JETZT): Ja, seit Jahren liegen viele Anträge, Konzepte zum Thema Museumsreform von mir vor. Sämtliche Minister bisher – ich nehme an, auch Sie, Herr Minister – sind der Ansicht gewesen, dass da ein Reformbedarf besteht. Es sind ja auch viele Studien in Auftrag gegeben worden, zuletzt ist auch ein Weißbuch erstellt worden. Passiert ist nichts.
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