Was sind die drei wichtigen Kapitel der Museumsreform? – Das sind erstens Synergien in der Verwaltung, deren Nutzung dringend notwendig wäre, zweitens handlungsfähige Aufsichtsräte, die fehlen, und drittens, und das ist das Wichtigste, die elende Vermischung der Aufgaben aller Bundesmuseen. Da wird gesammelt und präsentiert, jeder macht, was er will, längst schon wird das Bundesmuseen-Gesetz total ignoriert, wie zuletzt im Zusammenhang mit der Schenkung von Teilen der Sammlung Essl, die Sie selbst erwähnt haben, Herr Minister. Sie sind ja daran beteiligt, das Bundesmuseen-Gesetz wird ignoriert. In § 13 der Museumsordnung wird ganz deutlich vorgeschrieben, was die Albertina zu sammeln hat. Die Schenkung ist okay, aber im falschen Museum gelandet – und dafür sind Sie leider mitverantwortlich.
So, und was fehlt jetzt? – Es fehlen ja wichtige Dinge. Wir haben vier Museen, die österreichische Gegenwartskunst sammeln, wenn wir jetzt das Leopold-Museum ausklammern, weil es ja de facto kein Bundesmuseum ist – in Wirklichkeit ist es natürlich eines, weil es vom Bund finanziert wird und auch unter der rechtlichen Kontrolle steht; aber sollen es vier sein. Wir haben vier Museen, die österreichische Gegenwartskunst sammeln; dafür fehlt uns so etwas wie ein Haus der Kulturen, das es in fast jedem Land gibt, in dem kulturvergleichende Präsentationen stattfinden, die wir dringend notwendig haben.
Herr Kollege Engelberg, Sie sagen, das leistet das Weltmuseum. Das Weltmuseum steht unter der Kuratel des Kunsthistorischen Museums, und das geht einfach nicht! Auch um finanzielle Zuwendungen müssen sie jedes Mal betteln, wie zuletzt bei der wirklich tollen Ausstellung „Das Kopftuch“, da haben sie 160 000 Euro erbettelt. Dafür hat das Kunsthistorische Museum aber zur gleichen Zeit eine Ausstellung mit Wes Anderson, einem Gegenwartskünstler – das ist eigentlich gar nicht der Aufgabenbereich des Kunsthistorischen Museums – um 700 000 Euro gemacht. Gehen Sie einmal in beide Ausstellungen hinein und vergleichen Sie!
Da fehlt es an einer leitenden Struktur, da fehlt es an den Konzepten, und da fehlt es an einer Kulturpolitik. – Danke. (Beifall bei JETZT.)
16.10
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Neubauer. – Bitte.
Abgeordneter Werner Neubauer, BA (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Es ist bemerkenswert, dass der Vorredner, Kollege Zinggl, zu seinem eigenen Antrag betreffend das Leopold-Museum gar nichts gesagt hat. (Beifall bei Abgeordneten von FPÖ und ÖVP.) Ich denke, das wäre schon wichtig gewesen. Nach den Vorwürfen, die Sie, Herr Kollege, im Ausschuss gegenüber dem Leopold-Museum erhoben haben, finde ich das bemerkenswert. Sie haben nämlich im Ausschuss gesagt, dass Sie diesen Antrag deshalb stellen, weil das Kunstrückgabegesetz beim Leopold-Museum in Sachen Restitution und Provenienzforschung nicht angewendet werden kann, und haben damit dem Leopold-Museum quasi unterstellt, man würde sich nicht ausreichend um diese Fragen bemühen. Wir haben uns das angesehen und sind der Meinung, dass das eine komplette Fehleinschätzung und Fehlbeurteilung ist. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Wir haben vielmehr feststellen können, dass das Leopold-Museum in den vergangenen Jahren hinsichtlich der Provenienzen seiner Kunstwerke um größtmögliche Transparenz bemüht war und dass die Leopold-Museum-Stiftung auch der Washington Conference on Holocaust-Era Assets von 1998 gerecht wird. Bereits 2008 hat das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur mit dem Leopold-Museum eine
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