Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll57. Sitzung, 13. Dezember 2018 / Seite 166

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gemeinsame Provenienzforschung eingerichtet, und die Ergebnisse werden permanent öffentlich gemacht, wodurch völlige Transparenz in dieser Provenienzforschung erzielt wird.

Ich hätte mir von Ihnen eigentlich nicht erwartet, dass Sie ein tolles Museum, eine tolle Kultureinrichtung der Republik Österreich hier an den Pranger stellen – zu Unrecht, wie ich meine. Deshalb werden wir Ihren Antrag auch ablehnen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

16.12


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Blümel. – Bitte.


16.12.44

Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien im Bundeskanzleramt Mag. Gernot Blümel, MBA: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kurz zur Kritik des Herrn Abgeordneten Zinggl, dass die Sammlung Essl im falschen Museum gelandet ist und dass das nicht mit dem Sammlungsauftrag zusammenpasst: Na ja, wenn ein Mäzen bereit ist, einen Gutteil seiner Sammlung der Republik zu schenken, aber sagt, weil er die Arbeit dieses besonderen Hauses so sehr schätzt, dass er möchte, dass sie in dieses Haus geht, dann kann man sich als Republik über­legen, ob man sagt: Sorry, wir wollen diese Kunstwerke von höchstem Wert nicht, circa 90 Millionen Euro, weil sie nicht zu hundert Prozent in den Sammlungsauftrag passen!, oder ob man dem Direktor – nachdem er die persönliche Beziehung zum Sammler aufgebaut hat, nachdem er sich darum bemüht hat, dass das zustande kommt – die Freiheit gibt, zu sagen: Ja, sowohl der Eigentümer als auch ich als Direktor und andere wollen gemeinsam daran arbeiten, dass die Republik diese Sammlung geschenkt bekommt! Da bin ich der Meinung, dass man das auch zulassen sollte. Ich akzeptiere es aber, dass Sie eine andere Meinung haben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abge­ordneten der FPÖ.)

Noch kurz zu Ihrer Kritik, in Sachen Museumsreform tue sich nix, obwohl es da ein Weißbuch gebe, und so weiter; also vielleicht einmal ganz prinzipiell: Das Weißbuch ist eine gute Grundlage für eine strategische Weiterentwicklung der Bundesmuseen, es ist aber keine Entscheidungsgrundlage, denn für eine Entscheidungsgrundlage bräuchte man auch wirtschaftliche Zahlen. Im Weißbuch selbst steht hinten drinnen, dass die kurze Zeit für eine genaue Bezifferung von wirtschaftlichen Auswirkungen der einzel­nen Modelle nicht ausgereicht hat.

Da mir sehr viel daran liegt, eine möglichst professionelle Arbeit zu leisten, ist es für mich klar, dass wir zuerst diese Zahlen brauchen, um eine Entscheidungsgrundlage zu haben. Das gestaltet sich herausfordernder, als ich das ursprünglich angenommen habe, denn was ich nicht gewusst habe, ist, dass wir zum ersten Mal seit der Ausgliederung diese Zahlen in der Tiefe, in der wir es brauchen, um eine wirtschaft­liche Entscheidungsgrundlage zu haben, prüfen und hinterfragen. Das nimmt eine gewisse Zeit in Anspruch, dafür bitte ich Sie um Verständnis, aber bevor diese Zahlen nicht auf dem Tisch liegen, möchte ich keine so weitreichende Entscheidung treffen.

Die Zielsetzung, die ich bei dieser internen Zahlenrevision vorgegeben habe, ist klar: Erstens soll mehr Geld für die Kernaufgaben zur Verfügung gestellt werden, ohne das Budget zusätzlich zu belasten, und zweitens wollen wir auch weiterhin keine inhaltliche Einmischung und keine Einmischung in die wissenschaftliche Arbeit der Bundes­museen, denn das funktioniert sehr, sehr gut. – Vielen Dank.

16.15

16.15.39


 


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