und schädigen den Buchhandel massiv. (Beifall bei Abgeordneten von FPÖ und ÖVP. – Zwischenrufe bei den NEOS.)
Eines muss Ihnen schon klar sein, Kollege Schellhorn: Alleine das Signal, das Sie mit diesem Antrag (Abg. Loacker: Kennen Sie das Wort Evaluierung? Ist Ihnen das bekannt? – Zwischenruf des Abg. Rosenkranz), eine Studie in dieser schwierigen Phase des Buchhandels durchzuführen, aussenden, ist unverantwortlich. Das darf ich Ihnen sagen. (Zwischenruf des Abg. Loacker.)
Jetzt weiß ich, warum bereits 1848 die Leute in den Straßen sangen: „Hütet euch vor Liberalen“! – Jetzt weiß ich es, jetzt finde ich mich da schon auch bestätigt. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Scherak.)
Wenn unser Buchhandel auf diesem globalisierten Markt eine Überlebenschance haben soll - - (Abg. Schellhorn: Meine Mutter hat schon gesagt, ich soll mit FPÖlern nicht im Sandkasten spielen!) – Seien Sie nicht so nervös, ich weiß schon, das tut Ihnen ein bisschen weh! (Zwischenruf des Abg. Loacker.) Einerseits Steuern für Amazon zu verlangen und andererseits den österreichischen Buchhandel in der Vorweihnachtszeit, in der es um jedes Buch geht, das man verkaufen muss, damit man überleben kann, zu ruinieren, das ist das falsche Signal, Herr Schellhorn, das sollten Sie sich hinter die Ohren schreiben! (Beifall bei der FPÖ.)
Tatsache ist, ich wünsche im Namen meiner Freiheitlichen Partei den Buchhändlern in Österreich ein gutes Weihnachtsgeschäft. Frohe Weihnachten! Und eines noch: Ihren Antrag braucht weder der Buchhandel, noch brauchen ihn wir. (Beifall bei der FPÖ.)
16.31
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Abgeordneter Zinggl ist zu Wort gemeldet. – Bitte.
Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (JETZT): Bei aller Wertschätzung, Herr Kollege Schellhorn, mit dem Antrag hast du jetzt wirklich dein neoliberales Gesicht in der Kulturpolitik gezeigt. (Abg. Loacker: Endlich sagt es einer! – Heiterkeit bei den NEOS.) – Ja, das sage ich ganz gerne.
Ich habe im Ausschuss darauf hingewiesen, dass wir die Unesco-Konvention unterschrieben haben. Die erlaubt – ja verpflichtet sogar dazu – den regionalen Schutz der Kulturen auch mit finanzieller Unterstützung. Kollege Neubauer hat völlig recht, wenn er sagt, Amazon ist der größte Konkurrent. Amazon zahlt nicht nur keine Steuern, sondern beutet die Paketzusteller jetzt zu Weihnachten aus, zahlt für diese keine Krankenversicherungs-, keine Sozialversicherungsbeiträge. Das wollen wir hier nicht! (Beifall des Abg. Neubauer.)
Wenn du jetzt zurückruderst und sagst, du verlangst ja nur eine Studie (Abg. Schellhorn: Lies den ganzen Text!), dann erinnere ich an Klubobfrau Meinl-Reisinger, die gestern EU-Abgeordnetem Vilimsky Zynismus vorgeworfen hat, da er sinngemäß gesagt hat, er wäre nicht für den Austritt Österreichs aus der EU, sondern nur für eine Abstimmung darüber. Ich kann das jetzt sozusagen umdrehen: Schellhorn will keinen Ausstieg aus der Buchpreisbindung, er möchte nur eine Evaluierung. – Jetzt können wir uns alle gemeinsam – weil das öffentlich ist – die Begründung deines Antrages durchlesen, und da steht sehr wohl drinnen, was die Absicht ist, nämlich ein Ausstieg. – Danke. (Beifall bei JETZT sowie bei Abgeordneten von ÖVP und FPÖ. – Abg. Schellhorn: Das Gutachten kommt zum Schluss!)
16.32
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