Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Schwarz. – Bitte.
Abgeordnete Gabriela Schwarz (ÖVP): Werter Herr Präsident! Frau Minister! Herr Minister! Hohes Haus! Sehr verehrte Damen und Herren hier auf der Galerie und vor den Bildschirmen zu Hause! Ich bin vergangenen Donnerstag beim Frühstück gesessen und habe wie immer die Zeitung gelesen. Da ist mir ein Zitat ins Auge gestochen, das mich doch etwas verblüfft hat. Ich darf hier die Frau Klubobfrau zitieren: „Ich wünschte, ich könnte hier als Gesundheitsministerin sitzen und sagen: Wir machen das morgen“.
Ich frage Sie: Wo waren Sie gestern, als Sie Gesundheitsministerin waren? – Meine Diagnose: Es ist in Wahrheit nichts passiert! (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Allen Ernstes: Dass wir mehr Hausärzte brauchen, das ist jetzt keine Erkenntnis der letzten 14 oder 15 Monate. (Abg. Heinisch-Hosek: ÖVP blockiert!) Das ist eine Entwicklung, die jahrelang abzusehen war. Da haben Sie nichts gemacht, und auch Herr Kollege Stöger hat genau nichts getan! (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Heinisch-Hosek: ÖVP!)
In seiner Zeit als Gesundheitsminister hat es begonnen, nämlich der von der SPÖ verursachte Kassenärztemangel. Was ist passiert? – Herr Kollege Stöger hat immer die Primärversorgungseinheiten propagiert und hat gesagt, der Hausarzt ist ein Auslaufmodell. Jetzt erklären Sie mir: Wie soll sich ein junger Mediziner, eine junge Medizinerin für einen Beruf entscheiden, von dem der zuständige Minister sagt, das ist ein Auslaufmodell? Das ist doch bitte grotesk! (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Rosenkranz: Er hat mit sich selbst gesprochen!)
Um es ganz klar zu sagen: Dieser Bundesregierung und dieser Koalition sind die Hausärztinnen und Hausärzte extrem wichtig. Wir wissen um deren Wichtigkeit und wir wissen, dass sie die Schaltstelle schlechthin bei der Gesundheitsversorgung sind, gerade im ländlichen Raum. Da geht es um Prävention, da geht es um die erste Diagnose, da geht es um die richtige Therapie. Wir sind angetreten, diese Berufsgruppe zu stärken – und das tun wir mit voller Kraft. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Ich kann mich erinnern, dass die ÖVP bereits 2017 beim Primärversorgungsgesetz dafür eingetreten ist, dass Ärzte Ärzte einstellen können. Die SPÖ hat das verhindert. (Abg. Rendi-Wagner: Die ÖVP hat es verhindert!) Was haben wir gemacht? – Wir haben das 2018 repariert. Jetzt ist es möglich. (Neuerlicher Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Heinisch-Hosek: Das stimmt ja gar nicht! Das ist eine Unwahrheit! ...! Unfassbar!)
Wissen Sie, ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren: Für uns endet die Politik, die Gesundheitsversorgung nicht an der Stadtgrenze von Wien. Sehr viele von uns kommen vom Land und wir wissen, worauf es ankommt, nämlich darauf, weiter zu schauen, rauszugehen und die Bedürfnisse der Bevölkerung zu erheben – und wir wissen, wo deren Bedürfnisse liegen.
Wir brauchen Hausärzte, die die Menschen vom ersten bis zum letzten Atemzug begleiten, für sie da sind. Wir schaffen diese Möglichkeiten. Weil Sie die Praxis angesprochen haben: Ja, die Lehrpraxis, wir werden sie schaffen. (Abg. Rendi-Wagner: Die gibt es schon!) Die Finanzierung haben wir jetzt auf den Weg gebracht, wir haben das finalisiert. Sie haben immer nur Probleme geschaffen, Sie haben sie nie gelöst – nicht ein einziges Mal! (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Weil von Ihnen immer die Strukturreform der Sozialversicherungen an den Pranger gestellt wird, sage ich Ihnen etwas: Wien hat seit dem Jahr 2000 um 300 000 Einwohner
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