verzerren den Preis. Sprich: Wenn die Biomasseanlagen nicht mehr produzieren können, dann gibt es einen Preisverfall des Holzes und damit einen Einkommensverlust der Bauern, die mit den vielen Windwürfen und mit dem Borkenkäfer schon gestraft genug sind. Ich weiß, dass Ihnen das egal ist. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Herr Knes, normalerweise begeben wir uns nicht auf dieses Niveau, aber es ist schon interessant, dass Ihr Arbeitgeber die Papierindustrie ist und dass Sie sich da herstellen und die Papierindustrie unterstützen, damit diese einen billigen Holzpreis und die Bauern nichts mehr bekommen – also das verstehe ich bei einem Sozialisten wirklich schon lange nicht mehr! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.) Und nebenbei verkaufen Sie Kärntner Arbeitsplätze und Kärntner Eigentum, sodass wir wieder Strom importieren müssen. (Anhaltende Zwischenrufe des Abg. Knes.)
Ich hoffe wirklich, dass wir wieder zu den Tatsachen zurückkommen, dass wir in Wien wieder das machen, was wir in Kärnten ausmachen, und dass ihr, wenn ihr über die Pack drüberfahrt, nicht dort den Verstand abgebt. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
18.53
Präsidentin Doris Bures: Jetzt liegt mir eine Wortmeldung zu einer tatsächlichen Berichtigung vor. – Bitte, Herr Abgeordneter Mag. Rossmann.
Abgeordneter Mag. Bruno Rossmann (JETZT): Danke, Frau Präsidentin!
Herr Kollege Schellhorn hat behauptet, dass ich ihn der Korruption verdächtigt habe. (Abg. Belakowitsch: Stimmt ja auch!) Ich berichtige tatsächlich: Ich habe ihn nicht der Korruption verdächtigt. Ich habe (Zwischenruf des Abg. Rädler) – hören Sie mir zu! – die Frage gestellt, ob er in diesem von mir genannten Unternehmen eine Rolle spielt. Sollte aber bei Herrn Kollegen Schellhorn der Eindruck entstanden sein, dass ich ihn der Korruption (Abg. Rädler: Rolle rückwärts!) – lassen Sie mich bitte ausreden! – verdächtigt habe, so möchte ich anfügen, dass das nicht meine Absicht war, und stehe auch nicht an, mich dafür zu entschuldigen. – Vielen Dank. (Beifall bei JETZT, ÖVP und NEOS.)
18.54
Präsidentin Doris Bures: Nun gelangt Herr Abgeordneter Mag. Dr. Axel Kassegger zu Wort. – Bitte.
Abgeordneter MMMag. Dr. Axel Kassegger (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich versuche, jetzt noch einmal darzulegen, worum es bei diesem Gesetz geht.
Dieses Gesetz ist auf Grundlage einer Notsituation entstanden, zum einen insbesondere aufgrund der Holzsituation, und zum anderen aufgrund der doch nicht unwesentlichen Anzahl von Biomassekraftwerken, nämlich genau 47, deren Förderungen 2017, 2018, 2019 ausgelaufen sind.
Die Bundesregierung hat da Maßnahmen ergriffen, in dieser Notsituation geholfen, und zum Glück gibt es einige vernünftige – sage ich einmal – Oppositionspolitiker, wie Sepp Schellhorn von den NEOS, die das auch richtig erkannt haben und hier mitgehen. Das ist natürlich – wir wissen das alle – verfassungsrechtlich noch nicht ausreichend, weil wir die Zustimmung der SPÖ im Bundesrat auch noch brauchen. Ich werde jetzt versuchen, vielleicht doch noch die Zustimmung der SPÖ argumentativ herbeizuführen,
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