Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll60. Sitzung, 30. Jänner 2019 / Seite 217

vielleicht auch einen Kaffee und wird eine persönliche Beratung bekommen. Wer dem nicht entspricht, der wird zukünftig vom Computer beraten werden. (Abg. Zanger: Sie haben zu viel Gebrüder Grimm gelesen!) Das sind Ihre Ziele, die Sie hier verfolgen.

Geschätzte Damen und Herren von der FPÖ, ich darf Ihnen nur eines sagen: Sozial­kompetenz, wie sie die BeraterInnen im AMS tagtäglich unseren arbeitssuchen­den Menschen gegenüber einbringen, lässt sich nicht programmieren und nicht von Com­putern machen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Belakowitsch: Einen Satz zum Bericht vielleicht?)

Eine Sozialministerin hätte eigentlich die Aufgabe, dass niemand in diesem Land zurückbleibt, dass sie alle Menschen mitnimmt. Diese Aufgabe hätte sie, die macht sie nicht, sie kürzt eine Aktion 20 000, kürzt Jugendförderungen und lässt genau diese Menschen einfach arbeitssuchend in unserem Land stehen. Das kann es nicht sein, und deshalb musste das AMS permanent reagieren.

Welche Lösung hätte ich für die Ministerin? – Sie sollte sich vielleicht ganz einfach einmal zum AMS in den Wartebereich begeben, sie sollte sich hinsetzen, sollte vielleicht nicht reden, sondern einfach nur zuhören (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Belakowitsch), dann wüsste sie, welche Probleme die Menschen in unserem Land haben, und dann würde sie vielleicht auch wissen, wie man Arbeitsmarktpolitik gestalten könnte. (Beifall bei der SPÖ.)

20.48

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Hauser gemeldet. – Bitte schön, Herr Abgeordneter. (Abg. Krainer: Das Niveau von FPÖ-Zwischenrufen ist erschreckend! – Abg. Belakowitsch: Das Niveau der Reden ist erschreckend!)

20.48.37

Abgeordneter Mag. Gerald Hauser (FPÖ): Frau Kollegin Hochstetter, Sie haben behauptet, ich hätte die Mitarbeiter des AMS vernadert. – Ich weise das gänzlich zurück. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Das Gegenteil ist der Fall: Ich habe aus dem AMS-Bericht zitiert und mache das für Sie noch einmal, weil ich der Meinung bin, dass Sie diesen Bericht nicht gelesen haben, sondern nur eine vorgefertigte Rede vorgetragen haben, die nicht den AMS-Bericht thematisiert. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeord­neten der ÖVP.)

Ich zitiere aus dem AMS-Bericht: „Seit 2014 erhöhte das AMS andauernd den Per­so­nalstand, ohne eine Organisations- und Prozessanalyse“. (Widerspruch bei der SPÖ.) – Das habe ich festgestellt und dann zitiert: „Angesichts der zu erwartenden [...] Kosten­steigerung bis [...] 2019 waren“ - - (Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Schreien Sie nicht dazwischen, Ihre Argumente werden dadurch nicht besser! (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich habe das vorhin zitiert, ich werde diesen Satz zu Ende zitieren: „Angesichts der zu erwartenden [...] Kostensteigerung bis [...] 2019 waren Maßnahmen zur nachhaltigen Eindämmung der Personalkosten nicht zu erkennen [...] Mehrkosten sollen durch Mehrzuwendungen an das AMS bewältigt werden“ – durch den Bund. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Das habe ich vorhin gesagt, das sage ich jetzt, das steht im Bericht. Lesen Sie den Bericht! (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Nehammer. – Abg. Plessl: War das eine tatsächliche Berichtigung? – Ruf bei der FPÖ: Ja, war eine! Das entscheidet die vor­sitzführende Präsidentin! – Abg. Plessl: Leider!)

20.50