Sie zumindest in irgendeiner Art und Weise darauf Bezug nehmen und sagen, wie Sie damit umgehen. (Beifall bei NEOS und SPÖ sowie bei Abgeordneten von JETZT.)
10.36
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Abgeordneter Zinggl hat sich zu Wort gemeldet. – Bitte.
Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (JETZT) (zur Geschäftsbehandlung): Zunächst einmal wundert es mich, dass Sie meine Wortmeldung nicht registriert haben. Ich zeige schon seit einer halben Ewigkeit auf – aber bitte, Sie müssen nicht überallhin schauen, das verstehe ich schon –, aber dessen ungeachtet: Ich war in der Präsidiale, Sie waren in der Präsidiale, Sie haben gehört, was ich auch gehört habe, es hat eine Einigung in der Richtung gegeben.
Kollege Leichtfried hat seine Forderung nach einem zweiten Plenartag zurückgezogen, und wir wissen alle, dass uns zugesichert wurde, dass es spätestens am Montag diese Gesetzesvorlage gibt. Mich wundert, Herr Präsident, dass Sie dazu keine Meinung haben, dass Sie nicht Stellung beziehen.
Das ist jetzt schon das zweite Mal, dass Sie das einfach ignorieren, dass sich hier Klubobleute zur Geschäftsordnung zu Wort melden und Ihnen irgendwie etwas in Richtung Parteilichkeit unterstellen, und Sie sich nicht rechtfertigen, dass Sie auch nicht Zeuge in einer Sache sind, die uns alle betrifft, dass Sie jetzt in dem Augenblick, in dem ich mit Ihnen rede, etwas anderes durchlesen.
Ich finde, dass es nicht höflich ist und dass es nicht in Ordnung ist, wenn Kollege Leichtfried eine Stehpräsidiale verlangt, die ich jetzt auch verlange, und Sie uns einfach links liegen lassen – oder rechts, je nachdem, wie man es sieht. – Danke. (Beifall bei JETZT sowie bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS.)
10.38
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zur Geschäftsordnung zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Klubobmann Wöginger. – Bitte.
Abgeordneter August Wöginger (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Punkt eins: Ich bin auch Klubobmann und ich unterstelle Herrn Präsidenten Sobotka einmal gar nichts, das möchte ich vorweg einmal festhalten. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ. – Heiterkeit und Zwischenrufe bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Noll.)
Zweitens: Wenn wir schon beim Lesen sind, dann verlese ich den Auszug des Präsidialprotokolls, unter anderem steht dort: „In diesem Zusammenhang sichert Klubobmann Dr. Rosenkranz auf Nachfrage von Klubvorsitzende-Stv. Mag. Leichtfried zu, dass der Abänderungsantrag betreffend die Karfreitagsregelung allen Fraktionen am Montag, den 25. Februar 2019, spätestens jedoch am Dienstag, den 26. Februar 2019, übermittelt wird.“ – Das steht im Präsidialprotokoll. (Oh-Rufe bei der ÖVP. – Ruf bei der ÖVP: Schau, schau, schau! – Abg. Knes: 5 Minuten vor Mitternacht!)
Weiters ist es uns - - (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Ich weiß nicht, könnt ihr überhaupt noch zuhören? Aber bei euch geht es in der Partei ja auch so zu, ist ja kein Wunder. (Beifall bei der ÖVP.)
Den Regierungsfraktionen war es besonders wichtig, dass mit der katholischen und mit der evangelischen Kirche zu diesem Thema Karfreitag ein Einvernehmen hergestellt wird, und da haben gestern in der Früh noch intensive Gespräche stattgefunden, und wie Sie ja wissen, hat ja dann auch die Bischofskonferenz diese Regelung begrüßt.
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