Abgeordneter Christian Hafenecker, MA (FPÖ): Guten Morgen, Frau Bundesminis­ter! 42 Prozent der Klein- und Mittelbetriebe messen leider Gottes den digitalen Tech­nologien noch keine große Bedeutung zu. Es ist aber wichtig, dass man gerade neben den Leitbetrieben, die schon die Wichtigkeit erkannt haben, auch die kleinen und mitt­leren Unternehmen auf diese neuen Technologien aufmerksam macht, weil sie auf der einen Seite das Rückgrat unserer Wirtschaft sind und auf der anderen Seite auch neue Geschäftsfelder erschließen können.

Es ist also wichtig, da ein Bewusstsein zu schaffen, deswegen gibt es von Ihnen auch die Initiative KMU digital. Ich komme zu meiner Frage:

96/M

„Wie gut wurde die Maßnahme KMU.DIGITAL von den Unternehmen angenommen?“

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Die Maßnahme wurde von den Unternehmen sehr gut angenommen. Es ist wichtig, dass wir die mittelständischen Unternehmen unterstützen. Circa 8 000 fer­tiggestellte Förderfälle zeigen, dass die mittelständischen Unternehmen sich entspre­chend damit beschäftigen. Wir haben auch festgestellt, dass es nicht nur in Wien an­genommen wird, sondern vor allem auch in den Bundesländern, insbesondere in Nie­derösterreich, das an zweiter Stelle ist, aber auch in allen anderen Bundesländern.

Auch die anschließenden Analysen zur Zufriedenheit sind sehr, sehr positiv und haben zum Beispiel in Salzburg 1,22 oder im Burgenland 1,07 ergeben. Wir werden deshalb das Programm fortsetzen. Wir arbeiten gerade daran, es auch zu erweitern. Es ist wichtig, dass wir noch mehr Augenmerk auf die KMUs legen.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter.

Abgeordneter Christian Hafenecker, MA (FPÖ): Ein Schlüsselbereich ist natürlich der ländliche Raum, gerade im Zusammenhang mit den kleinen und mittleren Unter­nehmen. Digitalisierung kann uns dabei helfen, zusätzliches Verkehrsaufkommen ein­zuschränken, den Pendlern die Möglichkeit zu geben, von zu Hause aus zu arbeiten, somit auch unsere Klimaziele zu erreichen.

Deswegen meine Zusatzfrage: Inwieweit greift diese Maßnahme im ländlichen Raum?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Sie greift im ländlichen Raum sehr stark. Wie schon erwähnt, ist Nieder­österreich auf Rang zwei. Auch Kärnten und Oberösterreich sind sehr gut vertreten. Wir werden dafür Sorge tragen, dass KMU digital in allen Bundesländern weiter gut an­kommt. Wie Sie richtig gesagt haben, hilft die Digitalisierung bei der Verfolgung der Kli­maziele. Sie ist aber auch sonst, etwa im Sinne einer besseren Work-Life-Balance, ein wichtiges Thema. Diese Chancen wollen wir bestmöglich nutzen.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste und damit letzte Zusatzfrage stellt die Abgeordnete Doppelbauer. – Bitte.

Abgeordnete Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer (NEOS): Herr Präsident! Frau Bundesmi­nister! Nur kurz anschließend: Ich finde die Digitalinitiative sehr, sehr gut, aber ich glau­be, man muss sich auch darauf konzentrieren, die Infrastruktur dahinter gerade im ländlichen Raum zur Verfügung zu stellen. Wenn man sich anschaut, wie das Ausrol­len der Internetmöglichkeiten im ländlichen Raum im Augenblick weitergeht, muss man feststellen, dass da noch viel zu tun ist. Ich komme aus einer sehr kleinen Gemeinde in Oberösterreich. Dort hat man mir gerade gesagt, dass es noch zwei bis drei Jahre dauern wird, bis ich Internet auf meinem Bauernhof bekomme.

Das ist aber nicht meine Frage. Meine Frage dreht sich eigentlich um die Investitions­zuwachsprämien – ein Thema, das zu Ihrem Kerngebiet gehört. In der UG 40 haben wir festgestellt, dass im Jahr 2018 sowohl die Investitionszuwachsprämien für große Unternehmen wie auch die Investitionszuwachsprämien für KMUs nicht abgeholt wur­den. Es ging da, glaube ich, um 18,5 Millionen Euro bei den großen Unternehmen und knapp 12 Millionen Euro, die bei den KMUs nicht erreicht wurden.

Haben Sie evaluiert, warum das im Jahr 2018 nicht abgeholt wurde? Und haben Sie Maßnahmen für 2019 gesetzt, um den Unternehmen zu helfen, da zu besseren oder zu mehr Investitionen zu kommen?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesminister.

Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Ja, wir haben uns sehr genau angeschaut, welche Förderungen es aus der Vergangenheit, vor allem auch von der Vorgängerregierung, gab, die sehr oft kurz­fristig ein Jahr zuvor beschlossen wurden. Viele davon haben sich in einer Hochphase des Wachstums, die wir hatten, als nicht richtig und nicht gut erwiesen. Deshalb haben wir sie abgeschafft.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Danke schön.

Da alle Anfragen nunmehr zum Aufruf gelangt sind (Beifall bei ÖVP und FPÖ), darf ich die Fragestunde für beendet erklären.