Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll68. Sitzung, 28. März 2019 / Seite 28

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Eine weitere Chance liegt in unseren Innovationen, in unserer Innovationskraft. Es wer­den nicht jene Länder und Märkte voran sein, die die besten Schutzzölle haben, son­dern jene Länder, die am meisten in Forschung und Entwicklung investieren, in die In­novationen. Das tun wir, darum sind wir auch die Nummer zwei in Europa und wollen das auch noch ausbauen. Bei der Digitalisierung müssen wir zu den Topländern auf­schließen. (Beifall bei der ÖVP.)


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die 8. Frage stellt Herr Abgeordneter Kasseg­ger. – Bitte.

09.52.18


Abgeordneter MMMag. Dr. Axel Kassegger (FPÖ): Guten Morgen, Frau Bundesmi­nister! Es ist ja unbestritten, dass es einen Kausalzusammenhang zwischen Bildung, Wissenschaft, Forschung und Innovation gibt, insoweit als das Bereiche sind, die auch die Basis für wirtschaftlichen Erfolg darstellen. Das Thema Forschung und Innovation funktioniert ja bei Großunternehmen auch aufgrund der infrastrukturellen Vorausset­zungen sehr, sehr gut. Wir haben – das ist jetzt schon mehrmals erwähnt worden – in Österreich die besondere Situation, dass 99 Prozent der Unternehmen nach EU-Defi­nition klein- und mittelständische Unternehmen sind.

Meine ganz konkrete Frage lautet:

95/M

„Welche Maßnahmen setzt das BMDW, um die Bewusstseinsbildung für Forschung und Innovation, insbesondere im Bereich der kleinen und mittleren Unternehmen, zu stärken?“


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.


Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Herzlichen Dank. – Das ist ein ganz besonderer Punkt, und am besten schauen wir uns an, wie viel die Forschungsförderungsgesellschaft als eine wichtige Agentur für die KMUs ausgegeben hat: Von den insgesamt 377 Millionen Euro sind 182 Millionen Euro an Förderung an die KMUs gegangen, das sind 48 Prozent.

Zu den Mitteln, die wir haben, zum Beispiel die Christian-Doppler-Labors: Ein Chris­tian-Doppler-Labor ist so aufgesetzt, dass wir und die Unternehmen die Kosten teilen. Die KMUs werden da bessergestellt als die größeren Unternehmen, indem sie 60 Pro­zent anstatt 50 Prozent erstattet bekommen.

Auch das Programm Coin, Cooperation & Innovation, hat einen besonderen Schwer­punkt auf Technologie- und Innovationstransfers für Mittelständische.

Der Innovationsscheck ist ein Instrument, das für Mittelständische geschaffen worden ist. Sie bekommen eine Förderung in Höhe von bis zu 10 000 Euro – das ist speziell für sie zugeschnitten.


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter.


Abgeordneter MMMag. Dr. Axel Kassegger (FPÖ): Der Bereich der Digitalisierung ist in einer Wirtschaft des 21. Jahrhunderts ein enorm wichtiger Bereich. Diese Bundesre­gierung hat das ja auch erkannt und diesem Thema einen ganz besonderen Stellen­wert zugewiesen, äußeres Zeichen ist insbesondere auch der Name Ihres Ministeri­ums – Digitalisierung und Wirtschaftsstandort. Auch hinsichtlich der KMUs haben wir ähn­liche Aufgabenstellungen.

Meine konkrete Zusatzfrage: Welche Maßnahmen haben Sie in Ihrem Ministerium ge­setzt, um insbesondere das Thema Digitalisierung im Bereich der klein- und mittelstän­dischen Unternehmen voranzutreiben?


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.


 


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