Rendi-Wagner, Rossmann;
Sandler, Schatz, Schellhorn, Schieder, Stöger Alois;
Troch;
Unterrainer;
Vogl;
Wimmer Petra, Wittmann;
Yildirim, Yılmaz;
Zadić Alma, Zinggl.
*****
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Meine Damen und Herren! Wir haben noch weitere Abstimmungen durchzuführen. (Abg. Sobotka steht an der Regierungsbank und spricht mit Bundesministerin Hartinger-Klein.) – Sehr geehrter Herr Präsident! (Abg. Sobotka begibt sich zu seinem Sitzplatz.) – Danke schön.
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Holzinger-Vogtenhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Einhaltung der Bestimmungen der UN-Konventionen zu Kinderrechten und Behindertenrechten im Rahmen des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes“.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Minderheit, abgelehnt.
Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Zadić, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Anerkennung der ÖSD-Spracheinstufungs-Zertifikate“.
Ich bitte jene Damen und Herren, die sich hierfür aussprechen, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Minderheit, abgelehnt.
Wir kommen nun zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 2: Antrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales, seinen Bericht in 589 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dem zustimmen, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit, angenommen.
Wir kommen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 3: Antrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales, seinen Bericht in 590 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Jene Damen und Herren, die ihn zur Kenntnis nehmen, bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit, angenommen.
Schließlich gelangen wir zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 4: Antrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales, seinen Bericht in 591 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die ihn zur Kenntnis nehmen, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit, angenommen.
Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie über die Regierungsvorlage (557 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Ökostromgesetz 2012 (ÖSG 2012) geändert wird sowie
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