(Heiterkeit bei der SPÖ), dass wir hart in der Sache sind - - (Abg. Jarolim: Das wäre was für Sie! Da spricht genau der Richtige!) Da höre ich wieder viel Häme von der SPÖ. Dabei hätte ich sie mir eher von Peter Pilz erwartet, denn wir wissen ja aus der Vergangenheit, dass er an sich selber eher geringe moralische Ansprüche stellt. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Jarolim: Niemand sudelt so wie Sie!)
Aber die wirklich gute Nachricht ist: Am 29. September haben die Wählerin und der Wähler die Chance, genau gegen diese Reaktionen eines Kollegen Jarolim von der SPÖ, des Peter Pilz, überhaupt der Liste JETZT ein Zeichen zu setzen. Das wurde ja noch gar nicht erwähnt von mir: Sie von der Liste JETZT wollen ja sogar ein Gesetz beschließen, das einen zukünftigen Bundeskanzler Sebastian Kurz verbietet, ohne überhaupt eine Wahl abzuwarten. Das ist das Demokratieverständnis der Liste JETZT! (Beifall bei der ÖVP.)
Wer dagegen ein Zeichen setzen möchte, hat jetzt die Chance. Wenn man den Weg der Veränderung fortsetzen will, dann am 29. September eine Stimme für die Volkspartei mit Sebastian Kurz an der Spitze! (Anhaltender Beifall bei der ÖVP. – Abg. Jarolim: Solche Reden schaden eher! – Abg. Haubner: Und deine Zwischenrufe mehr! – Abg. Wöginger – in Richtung SPÖ –: Bei euch ist es schon wurscht!)
16.02
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Abgeordneter Leichtfried ist zu Wort gemeldet. – Bitte.
Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte ZuhörerInnen und ZuseherInnen! Herr Nehammer, ich habe Ihnen jetzt sehr interessiert zugehört, aber ich glaube, mir geht es inzwischen wie vielen Menschen in Österreich: Ich glaube Ihnen nichts mehr, und die glauben Ihnen auch nichts mehr. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Lopatka: Ein sehr sachlicher Beitrag!)
Denn der Eindruck, den man hat, ist: Irgendwas ist faul in dieser ÖVP. (Widerspruch bei der ÖVP.) Irgendwas ist faul in dieser ÖVP.
Es sind in den letzten Monaten so viele Dinge passiert, man verliert ja fast ein bisschen den Überblick. Aber zwei Dinge sind mir besonders aufgefallen. (Abg. Nehammer verlässt den Saal.) – Jetzt geht er, der Nehammer! – Zwei Dinge sind mir besonders aufgefallen: diese Geschichte mit dem Festplatten-Schreddern: Bitte, wer kommt auf die Idee (Zwischenrufe bei der ÖVP), den Social-Media-Chef der ÖVP zu beauftragen: Hörst, lass das nicht richtig schreddern, geh zur Firma Reisswolf, aber sag denen ja nicht, wie du heißt?! Und dann zahl nichts! (Heiterkeit bei der SPÖ.) Aber gib deine richtige Nummer an, dass Sie dich ja erwischen! – Wer kommt auf solche Ideen, geschätzte Damen und Herren?! (Beifall bei der SPÖ.)
Oder dass plötzlich der Parteiobmann – ich glaube, er war damals nicht mehr Bundeskanzler, ich kann das zeitlich gar nicht so wirklich zuordnen –, dass der Parteiobmann der ÖVP mit dem Generalsekretär eine Pressekonferenz zu E-Mails macht, die noch nie irgendjemand gelesen hat, die keiner kennt und wo keiner weiß, was drinnen steht, das hat es auch in diesem Land noch nie gegeben. Und da kommt man schon auf die Idee, dass da etwas anders geworden ist. (Abg. Wöginger verlässt den Saal.)
Der Klubobmann geht jetzt auch. (Abg. Wöginger: Ja, das kann man sich nicht anhören, Herr Kollege!) Sie wollen sich das nicht anhören, glaube ich, weil die Wahrheit wehtut. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Es tut wirklich weh. Ich muss sagen, es war ja die alte ÖVP auch ein bisschen mühsam, aber die haben wenigstens noch einen gewissen Anstand gehabt. Aber was ist da jetzt passiert? – Passiert ist, dass Sie alle,
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite