Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll89. Sitzung, 25. und 26. September 2019 / Seite 32

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Meine Damen und Herren vor den Fernsehern! 40 000 Euro im Monat für Kosmetika und Kunst, dafür, dass er sich einkleiden konnte, dass er hin- und herfahren konnte. Das ist eine Schande, meine Damen und Herren! Reagieren Sie aber vor der Wahl und sagen Sie uns, wie es weitergeht! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der NEOS.) Aber ich gehe sowieso davon aus, dass Herr Strache nächstes Jahr im Wiener Wahlkampf versuchen wird, hier wieder aufzutauchen.

Draußen habe ich, als ich ein bissel später hereingekommen bin, gehört, dass – es gibt ja auch weniger große Freunde von Ihnen – vom Kurz und vom Kürzling gesprochen wurde. Wer ist der Kürzling? – Das ist der Strache, und der Kürzling hat immerhin volle Taschen, denn er hat 40 000 Euro im Monat von Ihrer Partei bekommen. – Das kann man von Herrn Kurz jedenfalls nicht sagen, denn es gibt ja auch die Redewendung bei Ihnen: Der Basti mit den leeren Taschen.

Es handelt sich um 18 Millionen Euro, meine Damen und Herren. Das ist in der Ge­schichte der ÖVP das höchste Defizit, das diese Partei für ihre eigenen Kassen jemals eingefahren hat! 18 Millionen beträgt dort das Defizit, und denen wollen Sie Ihr Geld anvertrauen, meine Damen und Herren, insbesondere beim Wohnbau? Dazu sage ich ein glattes Nein. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich bin mit Kollegen Drozda unlängst über den Stephansplatz gegangen, und was ha­ben wir dort gesehen? – Junge Leute, die gesammelt haben. Ich habe sie gefragt: Wo­für sammelt ihr eigentlich? Darauf haben sie gesagt: Wir sammeln für Herrn Kurz. Ob wir denn nicht wüssten, wie die Finanzlage der ÖVP ist. – Sie haben also insbeson­dere, meine Damen und Herren vor den Fernsehern, dafür gesammelt, dass auch in Zukunft 600 Euro für die Frisur des Herrn Kurz aufgewendet werden können. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten von JETZT.) Da gibt es Gutscheine, und diese Gut­scheine werden übergeben. Dafür bekommen Sie nicht einen Kurzhaarschnitt, sondern vielleicht eine Kurzwelle, und diese Kurzwelle brauchen wir tatsächlich nicht.


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte zum Schlusssatz kommen!


Abgeordneter Dr. Johannes Jarolim (fortsetzend): Ja, Herr Präsident, ich habe ver­standen, ich komme zum Schluss. Meine Damen und Herren! Es mag sein – darüber können wir auch diskutieren –, dass Herr Kurz vielleicht schön ist. Gut fürs Land ist er jedenfalls nicht. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten von JETZT.)

10.03


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Bela­kowitsch. – Bitte.


10.03.13

Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Nach der Einlage von Radio Eriwan und der Ge­schichte vom Spaziergang über den Stephansplatz – wahrscheinlich zu Wein & Co – kommen wir zurück zum wirklichen Thema des heutigen Tages, nämlich zum Thema Wohnen, das für viele Menschen in dieser Stadt und in diesem Land nicht leistbar ist.

Frau Kollegin Rendi-Wagner hat damit begonnen, dass sie gesagt hat, dass sie in ihrer Kindheit in einem leistbaren Nest aufgewachsen ist. Viele andere hier herinnen haben auch in einem solchen leistbaren Nest gewohnt, und manche hier im Saal tun das noch immer, wohnen immer noch im Gemeindebau, im leistbaren Wohnen.

Frau Kollegin Rendi-Wagner! Ich bin Ihnen eigentlich sehr dankbar für dieses Thema, das Sie hier heute auf die Tagesordnung gesetzt haben, denn das Thema Wohnen be­wegt die Menschen in dem Land wirklich. Wohnen ist unerschwinglich teuer geworden. Aber da muss ich Ihnen jetzt gleich einmal sagen: Fangen wir beim Wohnen in Wien an! Die Stadt Wien ist der größte Hausherr Europas. 220 000 Wohneinheiten hat die


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