LETZTES UPDATE: 19.07.2018; 21:59
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Ausschussbegutachtung: Sicherheitspolizeigesetz, Straßenverkehrsordnung 1960 und Telekommunikationsgesetz 2003 (23/SN)

Übersicht

Stellungnahme

Stellungnahme betreffend den Antrag im Ausschuss auf Ausschussbegutachtung (4/AUA) Ausschussbegutachtung gem. § 40 Abs. 1 GOG zur Regierungsvorlage (15 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Sicherheitspolizeigesetz, die Straßenverkehrsordnung 1960 und das Telekommunikationsgesetz 2003 geändert werden

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Datenschutzbehörde

bezieht sich auf: Ausschussbegutachtung: Sicherheitspolizeigesetz, Straßenverkehrsordnung 1960 und Telekommunikationsgesetz 2003 (4/AUA)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
20.03.2018 Einlangen im Nationalrat  
20.03.2018 Inhaltliche Stellungnahme  
20.03.2018 Eingelangt aufgrund eines Beschlusses auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen gemäß § 40 Abs. 1 GOG, gefasst vom Ausschuss für innere Angelegenheiten  

Zustimmungen

In der XXVI.GP haben bereits 6 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

4 Ergebnisse
Name PLZ Ort Datum
Zeitler Georg PLZ 1180 Ort Wien Datum 28.03.2018
Lechleitner Maximilian PLZ 6020 Ort Innsbruck Datum 28.03.2018
Rudischer Christian, Dr PLZ 1120 Ort Wien Datum 28.03.2018
Spasic Marco PLZ 1020 Ort Wien Datum 23.03.2018