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Seite '32/SN-125/ME (XXVI. GP) - 31. StVO-Novelle' teilen



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31. StVO-Novelle (32/SN-125/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (31. StVO-Novelle)

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Amt der Niederösterreichischen Landesregierung*Landesamtsdirektion/Recht post.lad1@noel.gv.at

bezieht sich auf: Straßenverkehrsordnung, Änderung (31. StVO-Novelle) (125/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
02.04.2019 Einlangen im Nationalrat  
02.04.2019 Kein Einwand  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVI.GP wurden bisher noch keine Zustimmungserklärungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

Bisher wurden noch keine Zustimmungserklärungen mit Veröffentlichungseinverständnis zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.