Suche
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz und KommAustria-Gesetz (19/SN-134/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz erlassen und das KommAustria-Gesetz geändert wird


Stellungnehmende(r): Demokratische Alternative

bezieht sich auf: Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz; KommAustria-Gesetz, Änderung (134/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
13.04.2019 Einlangen im Nationalrat  
13.04.2019 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVI.GP haben bereits 3 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

3 Ergebnisse
Name PLZ Ort Datum
Giersig Roland PLZ 1120 Ort Wien Datum 22.05.2019
Erwin Bartsch, Ing. PLZ 1180 Ort Wien Datum 15.04.2019
Markus Idstein PLZ 2486 Ort Pottendorf Datum 15.04.2019