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Seite '1/SN-144/ME (XXVI. GP) - Straßenverkehrsordnung 1960 (32. StVO-Novelle) und Führerscheingesetz' teilen



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Straßenverkehrsordnung 1960 (32. StVO-Novelle) und Führerscheingesetz (1/SN-144/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 (32. StVO-Novelle) und das Führerscheingesetz geändert werden

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Bauer, Martin

bezieht sich auf: 32. StVO-Novelle, Führerscheingesetz, Änderung (144/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
01.05.2019 Einlangen im Nationalrat  
01.05.2019 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVI.GP haben bereits 2 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

1 Ergebnisse
Name PLZ Ort Datum
Kolba Peter, Dr. PLZ 1010 Ort Kohlmarkt 8-10 Datum 12.05.2019