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Straßenverkehrsordnung 1960 (32. StVO-Novelle) und Führerscheingesetz (18/SN-144/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 (32. StVO-Novelle) und das Führerscheingesetz geändert werden

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Stellungnehmende(r): Österreichischer Berufsverband der Sozialen Arbeit sekretariat@sozialarbeit.at, Tel.: +43 (0)1 587 4656 -0

bezieht sich auf: 32. StVO-Novelle, Führerscheingesetz, Änderung (144/ME)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
23.05.2019 Einlangen im Nationalrat  
23.05.2019 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXVI.GP wurden bisher noch keine Zustimmungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

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Bisher wurden noch keine Zustimmungen mit Veröffentlichungseinverständnis zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.