18.28

Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Meine Damen und Herren! Frau Kollegin Herr, erlauben Sie mir, dass ich kurz auf Ihre Rede eingehe. Inhaltlich ist alles zu unterstreichen, eine Bemerkung zum Antrag 688/A(E) und zur Umweltausschusssitzung vom 24. Juni sei aber schon erlaubt.

Es passt nicht ganz, dass man, wenn man einen Antrag einbringt, beklagt, dass die anderen Parteien nicht mitgehen, aber niemand mit den anderen Parteien spricht. (Abg. Vogl: Weltklasse!) Wenn Sie mit den anderen Parteien gesprochen hätten, hätten wir das, was wir heute tun, nämlich den Antrag vollinhaltlich gemeinsam zu beschließen, dort schon machen können. (Abg. Amesbauer: Das sagt jetzt der Richtige!)

Vielleicht ist das aber noch Ihrer jugendlichen Unerfahrenheit zuzuschreiben, weil Sie noch nicht so lange im Parlament sind. (Abg. Hoyos-Trauttmansdorff: Geh bitte, immer aufs Alter!) Ich gehe nicht davon aus, dass das die neue Linie der SPÖ und des SPÖ-Klubs ist; das würde mich doch etwas irritieren und das kann ich mir eigentlich überhaupt nicht vorstellen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Matznetter: Man schafft es bei Ihrem Lebensalter auch nicht!)

Inhaltlich: Beim Antrag, den wir am 24. Juni gemeinsam beschlossen haben, geht es um die Endlagerproblematik, natürlich um den Störfall am 15. Mai und auch um das Thema Zukunft des weltweiten und europaweiten Ausstiegs. Kollege Litschauer ist ja durchaus sehr glaubwürdig, was das Atomkraftwerk Temelín betrifft, seine Kollegin Martina Diesner-Wais ist genauso nahe oder ähnlich nahe wie er bei diesem Kraftwerk zu Hause. Man darf, glaube ich, schon klar sagen, dass es nicht nur Niederösterreich betrifft, sondern das ist auch in Oberösterreich ein Thema. In der Antiatomszene haben sich von Menschen aus der Politik bis hin zu Ehrenamtlichen sehr viele engagiert.

In Oberösterreich war das für alle Landeshauptleute immer ganz klar. Betreffend Ehrenamtliche darf ich noch zwei Mühlviertler erwähnen, die sich da massiv engagieren: Manfred Doppler, der vielleicht namentlich einigen etwas sagt, aber beispielsweise auch Elfriede Guttenbrunner aus Windhaag bei Freistadt.

Die Information über Ereignisse von Störfällen ist für uns natürlich wichtig. Denken wir rund 20 Jahre zurück, Melker Prozess, 2000/2001, und der Melker Prozess ist dann im November 2001 mit der Unterschrift von Bundeskanzler Schüssel und Herrn Zeman aus Tschechien abgeschlossen worden.

Die Endlagerproblematik wird sich etwas verzögern. Die Tschechen sind noch lang nicht dort, auch wenn sie von 2025 reden. Es gibt noch nicht einmal geologische Untersuchungen. Für uns in Österreich ist es aber wichtig, dass wir da mitreden können und dass es keine Nachteile für Österreich gibt.

Atomenergie ist weder umweltfreundlich noch nachhaltig und – wenn man die Folgekosten betrachtet – auch nicht wirtschaftlich. Nutzen wir unsere Möglichkeiten der erneuerbaren Energie, seien wir aber auch in der Argumentation insofern sensibel, dass wir bei diesen Energiequellen gewisse Standortvorteile im Vergleich zu anderen Ländern haben, wenn wir an Wasserkraft, Biomasse und so weiter denken! So gesehen sind die gemeinsamen Anträge heute ein sehr positives Zeichen. Wichtig ist, dass wir in diesem Bereich auch in der Zukunft gemeinsam engagiert arbeiten. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Rössler.)

18.31

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Robert Laimer. – Bitte. (Abg. Matznetter – in Richtung Abg. Laimer –: Kannst einmal die Hochnäsigkeit zurückweisen vom Prinz?!)