möglich ist, und dafür gibt es auch einen Bildungsbonus –120 Euro pro Monat –, der für Menschen dazukommt, die eine längere Ausbildung machen, um eben die Branche wechseln, um in eine andere Branche gehen zu können, potenziell in eine grüne Branche. (Beifall bei den Grünen.)
Derzeit sind die Pflegerinnen und Pfleger enorm gefordert, wir hören jeden Tag die Meldungen von den Intensivstationen. Auch die Pflegerinnen und Pfleger in den Altenheimen aber stehen vor extremen Herausforderungen, und wir wissen, wir haben zu wenige von ihnen. Wir brauchen mehr und in diesem Bereich braucht es Nachwuchs, es braucht eine Ausbildungsoffensive, und auch dafür ist in diesem Budget gesorgt. Selbstverständlich steht mit diesem Budget auch das notwendige Geld für die Gesundheit zur Verfügung, um die kommenden Herausforderungen zu meistern. (Abg. Belakowitsch: Die da wären?)
Wir haben heute die Situation, dass die Schulen auf Distancelearning umstellen, und schon im Frühling ist klar geworden, dass es mit der Digitalisierung in Österreich noch nicht so läuft, wie es laufen sollte. Es wurde vieles nachgerüstet, wir sind aber immer noch nicht dort, wo wir sein könnten. Deshalb liegt in diesem Budget ein Schwerpunkt auf der Digitalisierung an den Schulen, damit wir auch dort im 21. Jahrhundert ankommen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
In unserem Bildungssystem gibt es viele Ungerechtigkeiten, und die Aufgabe der Schule – Ungleichheit auszugleichen – erfüllt unser Bildungssystem derzeit nur äußerst unzureichend. Deshalb steht in diesem Budget Geld für das Projekt 100 Schulen zur Verfügung, mit dem wir genau jenen Schülerinnen und Schülern, die es besonders schwer haben, denen die Eltern bei den Hausaufgaben nicht gut helfen können, die bestmögliche Unterstützung bieten können (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch), sodass auch sie ausreichend Bildung erlangen und ihre ungleichen Startvoraussetzungen ausgeglichen werden können.
Auch für die Wissenschaft ist gesorgt. Wir haben 1,2 Milliarden Euro für Forschung und für ein gutes Studium eingeplant, damit unsere Studentinnen und Studenten hochqualitativ ausgebildet werden können und entsprechend innovativ arbeiten können.
In diesem Budget gibt es viele andere Bereiche, die uns sehr wichtig sind, beispielsweise das Budget für Frauen und Gewaltschutz. Das wird substanziell erhöht. Wir haben Geld für die Zeitverwendungsstudie, die dringend notwendig ist, da wir regelmäßig sehen, dass die Verteilung der Arbeit, insbesondere der unbezahlten Arbeit zwischen Männern und Frauen, absolut ungleich ist. Wir haben ein Budget, das um fast 50 Prozent erhöht wurde.
An dieser Stelle, Frau Rendi-Wagner, möchte ich schon auf das zu sprechen kommen, was Sie in Ihrem Eingangsstatement gesagt haben, nämlich in Bezug auf die Pensionen: Wir als Regierungsfraktionen haben uns zum Ziel gesetzt, die Frauenarmut und die Frauenaltersarmut zu bekämpfen, und das tun wir konsequent: mit der Erhöhung der Ausgleichszulage und selbstverständlich auch mit dem Frühstarterbonus, den wir planen, um die Altersarmut zu bekämpfen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Von dem, was Sie beschlossen haben, Frau Rendi-Wagner, haben bis jetzt 7 200 Männer und eine einzige Frau profitiert. Sie können mir nicht erzählen, dass das ein Programm ist, das zur Unterstützung der Frauen dient. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Matznetter – in Richtung Grüne –: Wer von euch kommt auf 45 Jahre? Wer? – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ. – Anhaltende Zwischenrufe des Abg. Matznetter in Richtung Grüne.)
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