ist auch: Interaktion ist die Grundvoraussetzung für gelungene Integration, und daher kann das kein Ersatz sein, sondern wir müssen auch weiterhin auf persönliche Integrationsmaßnahmen setzen, auf persönlichen Austausch, auf Maßnahmen, bei denen Menschen miteinander in Verbindung treten.
Unser inhaltlicher Kurs des Förderns und Forderns wird 2021 konsequent weitergetragen. Wir nehmen dafür auch mehr Geld in die Hand, für verbindliche Integrationsmaßnahmen und um die Integrationsarbeit in Österreich weiter zu stärken. Dabei geht es mir zum einen natürlich um den Erwerb von Deutschkenntnissen, denn Deutsch zu können ist die Basis dafür, dass ich an allen gesellschaftlichen Bereichen teilhaben kann, dass ich eben mit Menschen in Kontakt treten kann, dass ich einen Job habe, aber wir werden auch die verpflichtenden Werte- und Orientierungskurse, die vorhin auch angesprochen wurden, sowohl inhaltlich als auch zeitlich erweitern – inhaltlich um neue Aspekte, wie beispielsweise eine Antisemitismuseinheit, die wir da einfließen lassen werden.
Ich weiß aus meiner Erfahrung in den letzten Jahren im Integrationsbereich, wie gut auch das Ehrenamt funktioniert, wie gut es als Integrationsschlüssel wirkt – wenn Menschen mit und ohne Migrationshintergrund im Ehrenamt zusammenkommen, wenn auch die ersten Arbeitserfahrungen in einem ehrenamtlichen Kontext gesammelt werden können. All das führt dazu, dass das Ehrenamt eine wichtige Säule im Integrationsbereich ist, was ich auch aus dem Ressort heraus unterstützen werde.
Ein ganz besonderer Schwerpunkt, wie Sie ja sicher auch wissen, ist für mich, Frauen mit Migrationshintergrund zu stärken. Sie sind die Integrationsmotoren, sie sind diejenigen, die die Werte an die Kinder weitergeben, diejenigen, die vielfach auch für die Bildung zuständig sind. Ich möchte sie stärken, aber ich möchte sie auch vermehrt schützen, schützen vor kulturell bedingter Gewalt, schützen vor Gewaltformen wie Zwangsheirat, weiblicher Genitalverstümmelung, patriarchalen Ehrkulturen. Das ist mir als Frauenministerin auch so wichtig, denn ich möchte nicht, dass wir hier Rückschritte in der Gleichberechtigung von Mann und Frau machen und Rückschritte in unseren hart erkämpften Rechten, die wir als Frauen uns in den letzten Jahrzehnten erworben haben.
Lassen Sie mich noch zu einem zweiten Aspekt kommen, der unsere Gesellschaft in diesem Jahr ganz besonders herausfordert: Neben der Coronapandemie haben wir vor mehr als zwei Wochen mitten in Wien einen islamistischen Terroranschlag erlebt, der uns allen gegolten hat, die wir in Österreich friedlich zusammenleben. Als Integrationsministerin möchte ich auch betonen, dass es das Ziel des Terrors ist, einen Keil in unsere Gesellschaft zu treiben, zwischen Christen und Muslime, und auch Hass zwischen Bevölkerungsgruppen zu säen, und dass wir nicht in diese Falle tappen dürfen. Wir müssen weiter zusammenhalten und wir müssen gemeinsam – unabhängig von der Religionszugehörigkeit – gegen islamistischen Extremismus kämpfen.
Neben neuen Maßnahmen gegen Terroristen und Gefährder steht für mich dabei insbesondere auch der Kampf gegen den politischen Islam an vorderster Stelle, der den Nährboden für den blinden Hass und auch für diese ideologische Basis bildet. Überall dort – und darauf möchte ich kurz eingehen –, wo der Nährboden für Gewalt und für Radikalisierung da ist, also nicht erst, wenn Radikalisierung stattgefunden hat und Deradikalisierung stattfinden muss, sondern überall dort, wo wir eine Ideologie vorfinden, die antiwestlich ist, die uns spalten will, die vielleicht vielfach noch nicht strafrechtlich relevant ist, aber die die Integration behindert und die Basis für den Hass bildet und auch die Basis für den Terror und die Gewalt bilden kann, müssen wir ansetzen.
Mit der neu geschaffenen Dokumentationsstelle politischer Islam sind wir in Österreich Vorreiter im Kampf gegen diese extremistische Ideologie geworden. Die Dokumentationsstelle wird unabhängig und wissenschaftlich genau bei jenen gefährlichen Ideologien
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